USA sehen chinesische Großkonzerne als Militärunterstützer
Die USA haben den Online-Riesen Alibaba und den Suchmaschinenbetreiber Baidu auf eine Liste von Unterstützern des chinesischen Militärs gesetzt. Neu hinzugekommen ist auch der Autobauer BYD, wie aus der aktualisierten Aufstellung des Pentagons hervorgeht. Diese umfasst Unternehmen, die nach Einschätzung der Regierung in Washington die chinesischen Streitkräfte unterstützen.
Die Firmen erfüllten die Kriterien für eine Einstufung als „chinesische Militärunternehmen“ und seien in den Vereinigten Staaten aktiv, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Die lange erwartete Aktualisierung ersetzt eine Liste aus dem Jahr 2025. Bereits im Februar hatte das Pentagon eine aktualisierte Liste kurzzeitig veröffentlicht, jedoch ohne nähere Erklärung rasch wieder zurückgezogen.
Die neue Fassung enthält im Gegensatz zur Februar-Version die führenden chinesischen Speicherchiphersteller CXMT und YMTC. Neu auf der Liste sind auch das Biotech-Unternehmen WuXi AppTec, der Robotik-Spezialist RoboSense sowie der Roboterhersteller Unitree.
Die Einstufung zieht zwar keine direkten Sanktionen nach sich. Ein neues Gesetz verbietet dem Pentagon in den kommenden Jahren jedoch, Verträge mit den gelisteten Firmen abzuschließen oder Waren von ihnen zu beziehen. Zudem dient die Liste als Warnung für Zulieferer des US-Militärs und andere Regierungsbehörden. In der Vergangenheit hatten einige chinesische Unternehmen gerichtlich gegen ihre Aufnahme geklagt.
Unternehmen weisen Vorwürfe zurück
Die chinesische Botschaft warf den USA vor, „das Konzept der nationalen Sicherheit zu weit auszudehnen“ und diskriminierende Listen zu erstellen, um gegen chinesische Unternehmen vorzugehen. Chinesische Unternehmen hielten sich an die Gesetze und Vorschriften der Länder, in denen sie geschäftlich tätig seien.
Alibaba bezeichnete die Aufnahme in die US-Liste als „Fehler“ und kündigte rechtliche Schritte an. Baidu wies die Einstufung als Unterstützer des chinesischen Militärs als „völlig unbegründet“ zurück.
Die Veröffentlichung könnte die Spannungen zwischen den beiden wirtschaftlichen und geopolitischen Rivalen weiter verschärfen. Sie erfolgt weniger als einen Monat nach einem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking.
gri/se (rtr, ap, afp)
