Warum Deutschland einen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstrebt
Der Konvoi der deutschen Delegation quält sich durch den dichten New Yorker Verkehr, Sirenen heulen, Hupen ertönen, Passanten beschweren sich. Schließlich erreicht Bundesaußenminister Johann Wadephul die Vereinten Nationen nur wenige Minuten vor seinem Termin. Der findet im Herzen der 80 Jahre alten Institution statt, in ihrem mächtigsten Gremium, dem UN-Sicherheitsrat.
In Wadephuls dreiminütiger Rede geht es um das Thema maritime Sicherheit, um die negativen Auswirkungen des Krieges im Iran und insbesondere um die Sperrung der Straße von Hormus. Als die Rede gehalten ist, nimmt Wadephul an dem berühmten hufeisenförmigen Konferenztisch des Sicherheitsrats Platz. Schnell bittet ihn jemand, sich lieber in den benachbarten Reihen einen Platz zu suchen. Denn Deutschland ist kein Mitglied des Sicherheitsrats, zumindest noch nicht.
Wadephul: „Die Chancen stehen gut“
Der deutsche Außenminister hat es sich zur Aufgabe gemacht, sein Land erneut für zwei Jahre – 2027 und 2028 – an diesen Tisch zu bringen. Die Bundesrepublik Deutschland war bereits sechsmal nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats, zuletzt in den Jahren 2019 und 2020. Die ständigen Mitglieder sind die USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien; sie haben ein Vetorecht bei allen Entscheidungen des Sicherheitsrats.
In einem exklusiven Interview mit der DW äußerte sich Wadephul vorsichtig optimistisch hinsichtlich der Chancen Deutschlands, erneut in den Sicherheitsrat gewählt zu werden. „Ich würde sagen, die Chancen stehen gut, aber es ist ein Wettbewerb und es ist Demokratie. Wir können also gewinnen. Wir können verlieren. Beides ist möglich. Wir haben gute Argumente. Wir engagieren uns in dieser Welt. Wir engagieren uns im UN-System.“
Von den zehn nichtständigen Sitzen im Sicherheitsrat werden fünf bei der Wahl im Juni neu besetzt. Um einen dieser Sitze zu erhalten, benötigt Deutschland zwei Drittel der Stimmen der 193 UN-Mitgliedstaaten. Die Abstimmung ist geheim.
Um dieses Quorum zu erreichen, ist eine durchdachte diplomatische Werbekampagne nötig. Aufgrund vieler Variablen, Allianzen und Forderungen ist das kein leichtes Unterfangen. Diesmal ist es sogar noch komplizierter, da Deutschland seine Kandidatur relativ spät angekündigt hat. Die westeuropäische Gruppe hatte sich zu diesem Zeitpunkt bereits auf die Kandidatenländer Österreich und Portugal geeinigt. Das bedeutet, dass die Unterstützung für Deutschland von anderer Seite kommen muss.
Es scheint, als setze Wadephul seine Hoffnungen auf die Afrika-Gruppe, den mit 54 Ländern größten Stimmblock in den Vereinten Nationen. Für den 29-stündigen Besuch des Außenministers in New York waren mehrere bilaterale Gespräche geplant.
Treffen mit Vertretern der Afrikanischen Union
Doch der wohl wichtigste Termin im Hinblick auf die Kandidatur für den Sicherheitsrat ist der Besuch des Ministers bei der Vertretung der Afrikanischen Union (AU). Hier erinnert Wadephul seine Gastgeber an die Rolle Deutschlands als einen der großzügigsten Geberstaaten der Welt. Wenn man ihn jedoch bittet, seine Botschaft zusammenzufassen, liegt der Schwerpunkt nicht nur auf dem Geld.
„Das Motto lautet, würde ich sagen: Man sollte ein Land wählen, das über Erfahrung verfügt und das Interesse daran hat, mehr Verständnis für andere Länder und andere Kontinente aufzubringen“, so Wadephul im Gespräch mit der DW.
Ein weiterer Faktor, der bei der Stimmabgabe im Juni helfen könnte: Deutschlands Unterstützung für die Forderung der Afrikanischen Union nach zwei ständigen Sitzen im Sicherheitsrat. Das könnte Teil weitreichender Reformpläne bei den UN sein. Auf jeden Fall herrscht unter einigen Vertretern der AU-Länder der Eindruck, dass Deutschlands Kampagne letztendlich erfolgreich sein wird.
Wie relevant sind die Vereinten Nationen noch?
Eine Frage steht dennoch im Raum: Lohnt sich all diese Diplomatie in einer Zeit, in der das Recht des Stärkeren zu siegen scheint?
„Natürlich stehen wir unter Druck“, räumt Wadephul ein, „das UN-System steht unter Druck“. Aber: „Ich glaube, dass Diplomatie nach wie vor sehr wichtig ist, damit das [Recht des Stärkeren] nicht die Oberhand gewinnt.“
So etwas hört man in diesen Zeiten nicht oft. Doch angesichts zahlreicher Kriege von der Ukraine über den Sudan bis hin zum Nahen Osten hoffen viele bei den Vereinten Nationen, dass sich die regelbasierte Ordnung der Nachkriegszeit, für die die UN stehen, tatsächlich wieder erholt.
Und es ist klar, dass Deutschland im Hintergrund darauf hinarbeitet, einer der Förderer dieses möglichen Comebacks zu sein – idealerweise mit einem nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat.
Dieser Artikel wurde aus dem Englischen adaptiert.
