Trump sieht Fortschritte bei Iran-Gesprächen
US-Präsident Donald Trump sieht nach eigenen Worten Fortschritte bei Gesprächen mit dem Iran. Es gebe eine „sehr positive Entwicklung“, erklärte Trump bei einer Veranstaltung im Weißen Haus. Verbündete im Nahen Osten hätten ihm gesagt, sie seien „sehr nah dran, eine Einigung zu erzielen“, durch die der Iran keine Atomwaffen besitzen werde.
Die Entwicklung habe ihn überzeugt, einen geplanten Militärangriff auf den Iran aufzuschieben, sagte Trump. „Es ist eine sehr positive Entwicklung, aber wir werden sehen, ob daraus etwas wird“, fügte er hinzu.
Trump: Streitkräfte sollen sich bereithalten
Trump hatte zuvor in seinem Onlinedienst Truth Social geschrieben, mehrere Golfstaaten hätten ihn gebeten, einen für Dienstag geplanten US-Angriff auf den Iran wegen neuer Gespräche mit Teheran aufzuschieben. Er habe Verteidigungsminister Pete Hegseth, Generalstabschef Daniel Caine und das US-Militär daher angewiesen, die bisherigen Pläne auszusetzen und einen Großangriff auf den Iran erst dann zu beginnen, wenn ein „akzeptables Abkommen nicht erreicht wird“.
Trump ergänzte, die Streitkräfte sollten sich aber bereithalten, „jederzeit einen umfassenden, groß angelegten Angriff auf den Iran auszuführen“. „Saudi-Arabien, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und einige andere haben mich gefragt, ob wir die Entscheidung um drei Tage, also um einen kurzen Zeitraum, verschieben könnten“, sagte Trump.
Noch am Sonntag hatte der Republikaner auf Truth Social gewarnt: „Für den Iran tickt die Uhr, und sie sollten sich besser SCHNELL bewegen, sonst wird von ihnen nichts mehr übrig bleiben.“ Zur zentralen Bedingung machte er, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt.
USA und Iran setzen rote Linien
Mehrere Vertreter der von Trump aufgeführten Golfstaaten erklärten dem „Wall Street Journal“ (WSJ) zufolge, ihnen sei der vom US-Präsidenten erwähnte angebliche Plan für einen Angriff auf den Iran nicht bekannt. Trump habe dazu tendiert, einen Angriff anzuordnen, zitierte das WSJ einen US-Beamten. Seinen neuen Post setzte Trump ab, nachdem die Bemühungen um ein Abkommen zur Beendigung des Krieges ins Stocken geraten waren.
Nun hat Teheran über den Vermittler Pakistan auf den jüngsten US-Vorstoß mit eigenen neuen Vorschlägen reagiert, wie Außenamtssprecher Ismail Baghai Reportern sagte. Nach Informationen des „Wall Street Journal“ bot Teheran eine schrittweise Öffnung der für den globalen Öl- und Gashandel wichtigen Straße von Hormus an.
Nach Angaben Baghais hatten die USA zuvor Antworten auf Irans vorangegangenen Vorschlag übermittelt. Trump hatte diesen öffentlich als „dämlich“ abgetan. Laut der iranischen Nachrichtenagentur Fars sollen die Vereinigten Staaten zuletzt wieder klargemacht haben, die Kampfhandlungen nur dann langfristig einzustellen, wenn es bestimmte Verhandlungsergebnisse gibt. Für den Iran ist ein Ende der Kampfhandlungen, insbesondere auch der Offensive Israels im Libanon, jedoch eine Vorbedingung für weitere Verhandlungen.
Atomprogramm bleibt Hauptkonflikt
Teheran fordert laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA außerdem eine Aufhebung der Sanktionen, die Freigabe eingefrorener iranischer Gelder und ein Ende der Seeblockade iranischer Häfen. Außerdem ruft der Iran zu einem Abzug der US-Truppen aus Gebieten in der Nähe des Landes auf. Ferner verlangt der Iran Reparationszahlungen wegen der durch den Krieg verursachten Schäden. Die Nachrichtenagentur beruft sich in ihrem Bericht auf Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi.
Zuletzt deuteten sich mögliche Kompromisse an. Ein ranghoher iranischer Regierungsvertreter sagte am Montag, die USA hätten sich bereiterklärt, ein Viertel der im Ausland eingefrorenen iranischen Gelder in zweistelliger Milliardenhöhe freizugeben. Der Iran fordert jedoch die Freigabe aller Vermögenswerte.
Weit auseinander liegen die Kriegsparteien vornehmlich bei Fragen rund um das iranische Atomprogramm. Laut der Agentur Fars enthält der US-Vorschlag die Forderung, der Iran müsse 400 Kilogramm hochangereichertes Uran an die USA übergeben, könne aber eine Atomanlage weiterbetreiben. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben im Bericht von Fars nicht.
Am 28. Februar hatten die USA gemeinsam mit Israel den Krieg mit Angriffen auf den Iran begonnen. Teheran reagierte mit Gegenangriffen auf Israel und die Staaten am Persischen Golf, die es als US-Verbündete betrachtet. Seit Anfang April gilt eine – von Trump zuletzt einseitig verlängerte – Waffenruhe. Spannungen in der Region brachten diese jedoch mehrfach ins Wanken. Sie hänge am seidenen Faden, sagte Trump vor rund einer Woche.
pgr/waz (afp, dpa, rtr)
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