Schwarz-grüne Koalition: Die Grünen träumen von einer CDU, die es nicht mehr gibt
Plötzlich schwärmen in Berlin viele wieder von Schwarz-Grün. Aber ist diese Koalition wirklich realistisch?
© Jan A. Staiger für DIE ZEIT
Bei den Grünen sieht man die Sache momentan so: Die Union ist heute, mehr als ein Jahr nach ihrem Regierungsantritt, eigentlich wieder genau dort, wo sie im Wahlkampf des Winters 2025 schon einmal war. Damals hatte Friedrich Merz ein Wahlprogramm vorgelegt, das grob gesagt aus folgender Annahme bestand: Wenn das Wirtschaftsministerium endlich wieder in den Händen der CDU liegen würde, würde sich recht bald ein Aufschwung einstellen. Mit den dann sprudelnden Steuereinnahmen ließen sich die Wahlkampfversprechen schon irgendwie finanzieren. Also Steuersenkungen, höhere Verteidigungsausgaben und vor allem: keine neuen Schulden. Nun aber steht die Union trotz 500 Mrd. Euro teurem Sondervermögen wieder an diesem Punkt: Sie weiß einfach nicht, wie sie all die Reformen finanzieren soll, die sie gern machen würde. Weil die SPD in vielen Fragen andere Vorstellungen hat. Aber vor allem auch, weil der Koalition insgesamt klarer zu werden scheint, dass die neuen Schulden gar nicht dabei helfen, die immer größer werdenden Haushaltslöcher zu stopfen.
