Putin trifft in China ein
Merz: Intensive europäische Gespräche über Ukraine-Frieden laufen
Die Europäer führen nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz derzeit Gespräche über eine Friedenslösung für die Ukraine. „Wir sind mit unseren europäischen Partnern seit langer Zeit in einem intensiven Dialog über unsere gemeinsamen Wege hin zu einer Friedenslösung“, sagte Merz am Montag in Berlin nach einem Treffen mit dem neuen bulgarischen Ministerpräsidenten Rumen Radew. Diese Gespräche würden auch in diesen Tagen mit Nachdruck geführt, fügte er hinzu. Für diese Bemühungen will Merz auch US-Präsident Donald Trump gewinnen. Er habe bei seinem Telefonat mit Trump in der vergangenen Woche verabredet, den Austausch spätestens beim G7-Treffen in wenigen Wochen im französischen Evian fortzusetzen.
Zur Frage nach einem Vermittler, etwa Ex-Kanzlerin Angela Merkel, äußerte sich Merz nicht direkt. Russland müsse zu Verhandlungen bereit sein, dann könne man einen Vermittler bestimmen. Als Erstes müssten aber die Kämpfe eingestellt werden, forderte Merz. Bislang habe Russland jedoch auf jedes Verhandlungsangebot mit noch heftigeren Angriffen reagiert, auch auf zivile Infrastruktur.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte die Debatte über Friedensverhandlungen vor gut einer Woche mit Äußerungen belebt, wonach er ein Ende des Krieges mit der Ukraine für möglich halte. Zudem hatte er Ex-Kanzler Gerhard Schröder als möglichen Vermittler ins Gespräch gebracht, was in Deutschland und bei den Europäern überwiegend auf Ablehnung traf.
