Migration: Rund 1,6 Millionen Menschen seit Ende 2024 nach Syrien zurückgekehrt
Laut aktuellen Zahlen der Vereinten Nationen sind seit dem Machtwechsel in Syrien mehr als 1,6 Millionen Geflüchtete ins Land zurückgekehrt. Das berichtet die Welt am Sonntag unter Berufung auf Daten des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR. Die meisten Rückkehrer stammen demnach aus den Nachbarländern Türkei (634.000), dem Libanon (621.000) und Jordanien, aus dem 284.000 Syrerinnen und Syrer zurückkehrten. Deutschland wird in der Statistik in der Gruppe »Sonstige Länder« gefasst, aus der insgesamt 6.100 Menschen zurückgekehrt sind.
Zuletzt hatte die Bundesregierung wiederholt deutlich gemacht, dass wegen des Endes des Bürgerkriegs für viele syrische Geflüchtete der Schutzgrund wegfällt. Um über die Rahmenbedingungen für die Rückkehr der Geflüchteten zu beraten, empfing Bundeskanzler Friedrich Merz im März den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa. Nach Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom vergangenen Februar sind bisher rund 3.600 syrische Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückgekehrt.
Allgemeine Widerrufsprüfung erst nach »einer gewissen Zeit«
Den Wegfall von Schutzgründen muss das zuständige Bundesamt in einem Widerrufsverfahren prüfen. Dieses erfolgte laut Bericht bisher nur »anlassbezogen«, zum Beispiel nach Straftaten oder unerlaubten Heimatbesuchen. Zur Ausweitung der Verfahren sei es nötig, »dass die Veränderung der Lage im Herkunftsland erheblich ist und nicht
nur vorübergehend, sondern dauerhaft stattfindet«. Dieses Kriterium
könne »erst nach Ablauf einer gewissen Zeit und nach Verstetigung der
Verhältnisse« festgestellt werden.
Über die konkrete Ausgestaltung der Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland wird in der Bundesregierung diskutiert. Beim Staatsbesuch des syrischen Übergangspräsidenten beim Bundeskanzler stand eine Zielmarke einer Rückkehrquote von 80 Prozent im Raum, die später von beiden Seiten dementiert wurde. Dafür wurde Merz auch vom Koalitionspartner SPD kritisiert.
Im vergangenen Herbst hatte Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach einem Besuch der schwer verwüsteten Ortschaft Harasta eine kurzfristige Rückzahl vieler syrischer Geflüchteter angezweifelt. »Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben«, sagte Wadephul und wurde dafür aus seiner eigenen Partei heftig kritisiert.
