Mai-Kundgebungen: Gewerkschaften wehren sich gegen Einschnitte
Am Tag der Arbeit machen die Gewerkschaften Front gegen Stellenabbau und die Sozialkürzungen. DGB-Chefin Fahimi warnte vor „Rückfällen in die Anfangszeit des Kapitalismus“. Insgesamt gab es Hunderte Kundgebungen.
Die Gewerkschaften haben einen harten Widerstand gegen die von der Bundesregierung diskutierten Einschnitte bei Rente, Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen angekündigt. „Wenn man uns angreift, dann wehren wir uns“, sagte die DGB-Bundesvorsitzende Yasmin Fahimi bei der zentralen Mai-Kundgebung der Gewerkschaften in Nürnberg.
„Ihr müsst in den nächsten Wochen und Monaten kampfbereit bleiben“, sagte sie an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gerichtet. Mit der Energie der Beschäftigten werde es gelingen, „dass wir das Bollwerk bleiben gegen Rückfälle in die Anfangszeiten des Kapitalismus“.
Fahimi warnt vor „gesellschaftlichem Großkonflikt“
Die DGB-Chefin lehnte insbesondere eine Abschaffung des Achtstundentags und Kürzungen der gesetzlichen Altersversorgung kategorisch ab: „Wer das Sicherungsniveau der Rente angreift, der provoziert einen gesellschaftlichen Großkonflikt“, sagte Fahimi.
Die Gewerkschaften lehnen auch die in dieser Woche vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten Einsparungen in der gesetzlichen Krankenversicherung ab: Das sei keine Reform, das sei eine Einschränkung der Gesundheitsversorgung, dies mache der DGB nicht mit, sagte Fahimi.
Gewerkschaften grundsätzlich Reformbereit
Die Gewerkschaftsvorsitzende bekundete grundsätzliche Reformbereitschaft, zur Kasse gebeten werden sollen jedoch die Wohlhabenden. Fahimi forderte Vermögensteuer, eine nach ihren Worten „gerechte“ Erbschaftsteuer und einen höheren Spitzensteuersatz. „Wer wirklich Steuererleichterungen braucht, das sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land, so die DGB-Chefin.
SPD-Chef und Vizekanzler Klingbeil sprach sich bei einer Veranstaltung in Bergkamen im Ruhrgebiet klar gegen eine Abschaffung des Feiertags am 1. Mai aus. „Sich bewusst zu machen, was wir erkämpft haben in den letzten Jahrzehnten – soziale Sicherungssysteme, Mitbestimmung, Rechte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – dafür steht der 1. Mai, und das lassen wir uns nicht wegnehmen“, so Klingbeil.
Auch in Berlin und Hamburg nahmen Tausende Menschen an den Kundgebungen teil. Motto der insgesamt mehreren hundert Mai-Kundgebungen in ganz Deutschland war „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“.
