Internet-Blockaden in Russland: Ein Eiserner Vorhang – dieses Mal digital

Gemütlich schlendert Nadja in der Nachmittagssonne durch den Berliner Mauerpark und plaudert mit Dmitri, einem ihrer russischen Freunde in der deutschen Hauptstadt. Die beiden sind nach Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine aus Russland ausgewandert und haben ein neues Leben in Berlin begonnen.

Ihre Eltern leben noch in Russland, aber der Kontakt zu ihnen wird immer schwieriger: WhatsApp oder Telegram, das waren die Messenger, über die sie per Video, Kurznachrichten oder Anrufe Kontakt halten konnten. Doch beide Kanäle sind in Russland nun blockiert oder gedrosselt und die Eltern zu alt, um die Blockaden technisch umgehen zu können.

Die Führung in Moskau wolle nicht, dass getrennte Familien miteinander in Kontakt bleiben, sagt Nadja, die als Produzentin von Medienprojekten in Deutschland arbeitet. Dmitri und sie können ihre Eltern digital weder sehen noch hören: Sie schreiben nun E-Mails, um überhaupt Kontakt halten zu können.

Rechtliche Grundlage schon vor Jahren geschaffen

Die Frage ist: Was genau passiert gerade im digitalen Russland? Fest steht: Die Blockaden von Messenger-Diensten und die Sperrungen des mobilen Internets haben auch innerhalb des Landes für Unmut gesorgt.

Schon Ende 2019 trat in Russland das Gesetz über das so genannte „souveräne Internet“, auch RuNet genannt, in Kraft. Offiziell wurde es erlassen, um Russland vor Bedrohungen von außen und Cyberangriffen zu schützen. Doch von Anfang an hatten Kritikerinnen und Kritiker befürchtet, dass der Kreml die volle Kontrolle über sämtliche Informationen im Netz erlangen will.

Das Gesetz schuf den rechtlichen Rahmen dafür, das Internet in Russland zentral zu steuern. Mit Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine wurde das für alle sichtbar: Exil-Medien wurden geblockt, unerwünschte Seiten gesperrt. Facebook und Instagram wurden als „extremistisch“ eingestuft und ihre Dienste weitgehend verboten oder blockiert. WhatsApp wurde gesperrt und der Messenger Telegram gedrosselt.

Zurzeit wird darüber diskutiert, den in Russland beliebten Messenger vollständig zu blockieren. Dabei wurde Telegram von einem Programmierer gegründet, der aus Russland stammt. Vor allem wird er auch von zahlreichen Politikern, Propagandisten, kremlnahen Influencern sowie auch von Soldaten an der Front in der Ukraine genutzt.

Offiziell heißt es aus dem Kreml, der Messenger verstoße gegen russische Gesetze. Sollte er nicht angepasst werden, müsse der Dienst verboten werden.

Unterstützung von China und Iran

Die Konsequenz ist: Wer in Russland keine Möglichkeit hat, die Blockaden von Messengern oder in Russland verbotenen Exil-Medien technisch zu umgehen, erhält seit dem Krieg fast nur noch kremltreue Berichterstattung. Das vergangene Jahr habe deutlich gezeigt, dass Russland mit allen Mitteln versuche, den russischen Teil des Netzes vom globalen Netz abzukoppeln, sagt Iwan Kolpakow, Chefredakteur des Exil-Mediums Meduza.

Die meisten der rund zwölf Millionen Nutzer von Meduza sind in Russland. Noch, denn Meduza ist in Russland blockiert, nur über Umwege können die Menschen dort auf die Seiten des Mediums zugreifen. Und die politische Führung in Moskau setze alles daran, auch diese Umwege zu sperren, um das Land von unabhängigen Informationen von außen abzuschotten. Tech-Experten in Russland hätten in den vergangenen Jahren viel dazu gelernt, auch mit Hilfe von China und Iran, um „cyber-autoritäre Technologien zu entwickeln“.

Erst die Regionen, dann die Metropolen

In zahlreichen Regionen wird und wurde seit dem vergangenen Jahr immer wieder das mobile Internet abgeschaltet. Getestet wurde dabei auch, ob trotz der Sperrungen Internetverbindungen funktionieren, die zu Seiten führen, die auf den sogenannten weißen Listen stehen. Das sind staatlich abgesegnete Seiten von Einrichtungen wie Banken, Behörden, Krankenhäusern oder der Polizei.

Was außerhalb der Metropolen passiert, erregt selten große Aufmerksamkeit in Russland. Diese entstand erst, als in diesem Jahr auch in der Hauptstadt Moskau und in St. Petersburg das mobile Internet abgeschaltet wurde. Das sei ein geschickter Schachzug gewesen, sagt Meduza-Chefredakteur Kolpakow. Das Netz nicht flächendeckend abzuschalten sondern nur regional für mehrere Stunden, Tage oder Wochen: So habe das Regime testen können, was technisch möglich ist.

Aber zugleich habe es auch ausgelotet, wie die Menschen darauf reagieren: „Vergangenes Jahr haben sie das noch geschluckt, in diesem Jahr ist es für die Regierung härter geworden“, sagt Kolpakov.

Aus dem Kreml heißt es, die Abkoppelungen geschähen aus Sicherheitsgründen, um ukrainische Drohnen und mögliche Attentatsversuche abzuwehren. Per Gesetz erhielt der russische Inlandsgeheimdienst im Februar dieses Jahres die Macht, Mobilfunksperren und Internet-Blockaden anzuordnen. Bei einer Umfrage in Moskau Ende März sagte eine junge Frau gegenüber der europäischen Nachrichtenagentur EBU: „Das russische Internet wird bald so aussehen wie das in Nordkorea.“

Wenig Vertrauen in MAX

Zeitgleich mit den Blockaden, Sperrungen und Verboten kam im letzten Jahr das digitale Portal MAX auf den Markt, gefördert vom russischen Staat. Die Werbung verspricht, dass MAX ein absoluter Allrounder sei: für digitale Behördengänge, Bankgeschäfte, Business-Talks, dazu mit täglichen Nachrichten der Staatsmedien und Chat-Gruppen.

Schon jetzt werden Studierende an den Unis gezwungen, MAX zu benutzen, dasselbe gilt für Schulchats. Es gibt auch Berichte darüber, dass Mitarbeiter staatlicher Organisationen gezwungen wurden, MAX zu installieren.

Und viele fürchten, dass Behörden in Zukunft ausschließlich nur noch über MAX zu erreichen sein könnten. Einige Russinnen und Russen misstrauen der App so sehr, dass sie ein zweites Handy kaufen, um sie zu installieren. Sie befürchten, dass der Staat sie durch MAX komplett ausspionieren kann.

Agitation gegen VPNs

In vielen autoritären Staaten nutzen Menschen einen VPN, um auf Internetseiten zu gelangen, die in ihrem Land gesperrt sind. Die Zahl der User, die solche Tunnel nutzen, wächst auch in Russland seit Jahren. Dabei sperrt Russland immer mehr solcher VPNs im Land, Hunderte waren es schon in diesem Jahr.

Zuständig dafür ist Roskomnadzor, die russische Aufsichtsbehörde für Telekommunikation. Viele Kritiker nennen sie einfach die „Zensurbehörde“. Werbung und Verbreitung von VPNs ist seit September vergangenen Jahres unter Strafe gestellt.

Auf Videos im Netz ist zu sehen, wie Schülerinnen und Schülern in Irkutsk in einem Kurs beigebracht wird, wie „gefährlich“ die Nutzung von VPNs sei. Waleri Fadejew, Vorsitzender des russischen Menschenrechtsrats, sagte kürzlich auf einer Veranstaltung, dass Menschen, die einen VPN benutzten, nicht nach objektiven Nachrichten suchten, sondern nach der Sichtweise des Feindes: „Da ist etwas Ungesundes, Unnatürliches dran.“

Und für ältere Menschen wie die Eltern von Nadja, der Produzentin in Berlin, ist es oft zu kompliziert, sich überhaupt auf VPNs einzulassen oder einen funktionierenden zu finden.

Nadja sitzt nun mit Dmitri im Biergarten des Mauerparks. Beide hoffen auf das Beste für ihr Land. Darauf, dass Menschen in Russland sich trauen, ihren Unmut laut zu äußern.

Aber das ist auch gefährlich. Tausende Kritiker des Regimes sitzen in Haft. Es könnte also alles auch noch schlimmer werden, sagt Nadja: „In Russland weiß man nie, was als nächstes passiert.“

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