In Potsdam: Kommunalverband zeigt Verständnis für Verpackungssteuer
Von Juli an soll in Potsdam eine Verpackungssteuer auf Einweggeschirr anfallen. Der Städte- und Gemeindebund zeigt sich mit Blick auf leere Kassen im Land verständnisvoll.
Der Städte- und Gemeindebund in Brandenburg zeigt Verständnis für die geplante Steuer auf Einwegverpackungen in Potsdam. Kommunen würden zunehmend ihre Möglichkeiten für bestimmte Einnahmen prüfen, sagte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Oliver Hermann (parteilos). „Das ergibt sich aus der Haushaltslage.“ Das sei ein Trend, den man im ganzen Land Brandenburg beobachten könne. Wenn das Land die Kommunen weiter belaste, dann würden auch Steuererhöhungen in Betracht kommen.
Ab 1. Juli will die Landeshauptstadt nun eine Verpackungssteuer auf Einweggeschirr und Einwegverpackungen erheben – ein Novum in Brandenburg. Das beschloss das Stadtparlament im März.
Für Einwegbecher, Teller oder Schalen beträgt der Aufschlag 50 Cent pro Einheit, für Besteck 20 Cent. Ab 2027 rechnet die Stadt nach eigenen Angaben mit jährlichen Einnahmen von rund einer Million Euro. Vorbild für die Einführung der kommunalen Steuer ist die Stadt Tübingen in Baden-Württemberg. Auch Freiburg und Konstanz erheben inzwischen eine solche Abgabe.
dpa
