„Gießkanne keine Dauerlösung“ – SPD-Fraktionschef Miersch stellt Verlängerung des Tankrabatts in Frage
Miersch sagte der „Augsburger Allgemeinen“, Mobilität müsse zwar bezahlbar bleiben, aber die – Zitat – Gießkanne sei keine Dauerlösung. Stattdessen brauche es zielgenaue Entlastungen für Verbraucher, etwa durch eine Steuerreform für die unteren und mittleren Einkommen.
Die schwarz-rote Koalition hatte infolge des Iran-Kriegs eine befristete Senkung der Mineralölsteuer auf den Weg gebracht. Sie gilt im Mai und Juni und kostet den Staat rund 1,6 Milliarden Euro. Mehrere Politiker der Union zeigten sich zuletzt offen dafür, die Maßnahme zu verlängern, sollten die Kraftstoffpreise hoch bleiben.
Diese Nachricht wurde am 16.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
