Dreitägige Waffenruhe zwischen Ukraine und Russland

Im Schutz einer von den USA vermittelten Waffenruhe kann Russlands Präsident Wladimir Putin heute die traditionelle Militärparade zum Tag des Sieges in Moskau abnehmen. US-Präsident Donald Trump teilte am Freitag in Washington unerwartet mit, Putin und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hätten seiner Bitte um eine dreitägige Waffenruhe bis zum 11. Mai zugestimmt.

Diese werde die Aussetzung aller Kampfhandlungen sowie den Austausch von 1.000 Gefangenen jeder Seite umfassen, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social.

Die Bitte sei direkt von ihm vorgebracht worden. Er sei Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sehr dankbar, dass sie zugestimmt hätten, schrieb Trump.

Die Gespräche für eine Beendigung des Kriegs – „des größten seit dem Zweiten Weltkrieg“ – gingen weiter. Jeden Tag käme man näher ans Ziel, sagte Trump. Tatsächlich mangelte es bei den Verhandlungen zuletzt an sichtbaren Fortschritten.

Für die Feier in Russland, die an den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg erinnert, galt bereits seit Freitag eine von Moskau einseitig ausgerufene Waffenruhe. Trotzdem griff die russische Armee nach ukrainischer Darstellung weiter so oft an, dass Selenskyj laut eigenen Worten zunächst keinen Anlass sah, die Waffen schweigen zu lassen. Beide Seiten überzogen einander mit Drohnenangriffen.

Die beidseitige Waffenruhe begann am Samstag um 0:00 Uhr Ortszeit in Moskau und Kiew.

Selenskyj ging nach eigenen Angaben vor allem wegen des Gefangenenaustauschs auf Trumps Bitte ein. „Ein Waffenruhe-Regime muss für die Tage 9., 10. und 11. Mai eingerichtet werden“, sagte er. Er habe sein Team angewiesen, alles dafür vorzubereiten.

Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow bestätigte laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass die Waffenruhe. Die Vereinbarung sei infolge der jüngsten russischen Telefonkontakte mit der US-Führung zustande gekommen, sagte er. «Die US-Vertreter hatten ihrerseits Kontakt nach Kiew.»

Russland erinnert immer am 9. Mai an die Bezwingung Hitler-Deutschlands im Zweiten Weltkrieg, allerdings dienen die pompösen Feiern auch der Selbstdarstellung und Festigung von Putins Führung. Anders als in den vergangenen Jahren sollen aber keine Panzer oder anderes schweres militärisches Gerät auffahren. Außerdem wurden Internetsperren verhängt.

Die Liste ausländischer Gäste für die Feiern ist kurz. Vertreter international nicht anerkannter Gebilde wie Südossetien und Abchasien wurden mitgezählt. Neben dem stets loyalen Dauergast Alexander Lukaschenko aus Belarus trafen kurz entschlossen noch die Präsidenten von Kasachstan und Usbekistan, Kassym-Schomart Tokajew und Schawkat Mirsijojew, in Moskau ein.

Nach Inkrafttreten der Feuerpause hat sich Trump für eine Verlängerung der Waffenruhe ausgesprochen. Er wünsche sich eine deutliche Ausweitung der Waffenruhe, sagte Trump am Freitagabend (Ortszeit) vor Journalisten.

Am Donnerstag hatte sich der Sekretär des nationalen Sicherheitsrats der Ukraine, Rustem Umjerow, mit US-Vertretern getroffen. Bei dem Treffen ging es nach Angaben Selenskyjs um Vereinbarungen zu Sicherheitsgarantien und humanitäre Fragen wie den Austausch von Kriegsgefangenen.

Nach Gesprächen in den USA erwartet Kiew in den nächsten Wochen Gesandte Trumps. Als Termin für den Besuch nannte Selenskyj die Zeitspanne bis zum Beginn des Sommers, derzeit liefen die Absprachen dazu, schrieb er in sozialen Medien.

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