Bundeswehr: Vorbereitungen für Hormus-Mission
Vom Marinestützpunkt Kiel-Wik an der Ostsee aus startete das Minenjagdboot „Fulda“ in Richtung Mittelmeer, wo es zunächst in einen NATO-Minenabwehrverband integriert werden soll. Die „Fulda“ ist darauf spezialisiert, Seeminen aufzuspüren und zu zerstören. Sollte es zu einem internationalen Einsatz in der Straße von Hormus kommen, wäre das Boot näher an seinem möglichen Einsatzort.
Seit Beginn des Iran-Kriegs am 28. Februar blockiert das Regime in Teheran die für die Handelsschifffahrt wichtige Meerenge, die es vermint haben soll. Durch die Blockade sind die Preise für Öl und Flüssiggas am Weltmarkt stark gestiegen.
Die Blockade der Meerenge trifft die deutsche Wirtschaft hart
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mehrfach erklärt, dass Deutschland zur Absicherung einer Friedensregelung bereitstehe – allerdings erst nach einem Ende des Iran-Kriegs. Dies habe er US-Präsident Donald Trump persönlich zugesagt, bekräftigte Merz am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“: „Ich habe ihm bei meinem letzten Besuch und auch in unseren Telefonaten immer wieder gesagt, dass dieser Krieg mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf uns hat, dass wir ihn gerne beendet sehen würden – und dass wir auch Hilfe anbieten.“
Die Deutsche Marine verfügt über einen großen Erfahrungsschatz bei der Minenräumung. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs räumt sie kontinuierlich Altmunition insbesondere in der Ostsee. Zehn Minenjagdboote, ausgestattet mit modernen Drohnen und hoch spezialisierten Minentauchern, begründen ihren internationalen Ruf auf diesem eher dünn besiedelten Gebiet. Die Fähigkeit zur Minenräumung gilt in der NATO als Mangelware.
Das letzte Wort hat der Bundestag
Wie jeder bewaffnete Auslandseinsatz der Bundeswehr wäre auch eine mögliche Marine-Mission in der Straße von Hormus an bestimmte Bedingungen geknüpft. Diese ergeben sich aus dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des höchsten deutschen Gerichts. Zum einen muss eine solche Mission eingebettet sein in ein „System kollektiver Sicherheit“. Das sind die Vereinten Nationen, das Verteidigungsbündnis NATO oder die Europäische Union.
Zum anderen muss der Bundestag über den Auslandseinsatz informiert werden, darüber beraten und dem Mandat am Ende zustimmen. Darin wird der genaue Auftrag der Bundeswehr festgelegt, außerdem die bereitgestellten militärischen Fähigkeiten, das Einsatzgebiet, die maximale Truppenstärke und die Dauer der Mission.
Marine schon jetzt stark ausgelastet
Bis der Bundestag einem Einsatz zugestimmt hat, können Tage oder auch Wochen vergehen. Daher trifft die Marine bereits jetzt Vorkehrungen. Dafür muss sie umdisponieren. „Alles, was wir haben, ist bereits im Einsatz. Das trifft besonders für das Minensuchgeschwader zu“, sagte Fregattenkapitän Inka von Puttkamer, Kommandeurin des 3. Minensuchgeschwaders, kürzlich bei einer Pressekonferenz am Marinestützpunkt Kiel. „Ein neuer Auftrag geht immer zulasten eines bisherigen.“ Schon jetzt ist die Marine, laut Verteidigungsminister Boris Pistorius „die kleinste Marine in der Geschichte der Bundesrepublik“, in mehreren Einsätzen der Europäischen Union, der NATO und der Vereinten Nationen gebunden.
Fregattenkapitän von Puttkamer stellte klar, dass die gefährliche Arbeit in einem Minenfeld nur unter Schutz möglich sein könne. „Deshalb können Minenabwehr-Einheiten nur zum Einsatz kommen, wenn Bedrohungen über Wasser und aus der Luft ferngehalten werden. So wie eine Fregatte keine Mine findet, kann ein Minenjagdboot kein Luftgefecht führen. Deshalb werden Sie uns immer im Verbund mit Fregatten oder Korvetten sehen.“ Auch die neuen Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon könnten bei einem solchen Einsatz zum Zug kommen.
Pistorius: Kein Einsatz ohne die USA
Ein solcher Einsatz sei nur zusammen mit Partnern möglich, betont Verteidigungsminister Pistorius, und nur gemeinsam mit den USA. Sie hätten „das beste Lagebild in der Region“. „Die Amerikaner sind diejenigen, die – gemeinsam mit den Israelis – diesen Krieg führen, und deswegen sind sie diejenigen, mit denen wir gemeinsam operieren müssen, wenn es um die Folgen geht“, erklärte der SPD-Politiker im April in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.
Wie stark die Straße von Hormus vermint ist, ist unklar. Ebenso, wann die zentrale Voraussetzung für einen Einsatz der Bundeswehr gegeben wäre: Ein dauerhaftes Ende des Iran-Kriegs. Nach einem solchen sieht es im Moment nicht aus: Die Spannungen rund um die Straße von Hormus haben sich jüngst wieder verschärft.
