News zu Iran: Iran kündigt Mechanismus für Transit durch Straße von Hormus an – Politik


Viele Angaben stammen von Konfliktparteien und lassen sich teilweise nicht unabhängig überprüfen. Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material der Nachrichtenagenturen dpa, Reuters, epd, KNA und Bloomberg.

Wichtige Updates

Trump setzt Hormus-Einsatz aus – „Große Fortschritte“ bei Verhandlungen mit Iran 

Rubio: „Operation ‚Gewaltiger Zorn‘ ist abgeschlossen“

Irans Militär dementiert Angriffe und droht Emiraten

Israels Außenminister in Berlin: „Keine territorialen Interessen in Libanon“

Hegseth: „Die Waffenruhe ist nicht beendet“ 

Iran kündigt Mechanismus für Transit durch Straße von Hormus an 

Iran will sich mithilfe eines neuen Genehmigungsverfahrens die Kontrolle über die von ihm blockierte Straße von Hormus sichern. Laut iranischen Staatsmedien sollen Betreiber von Schiffen, die durch die Meerenge fahren sollen, eine E-Mail mit Regeln und Vorschriften für die Durchfahrt erhalten. Für den Transit benötigten die Schiffe dann die Erlaubnis einer iranischen Behörde (Persian Gulf Strait Authority) und müssten den Vorgaben folgen, berichtete der staatliche Sender Press TV. Unklar blieb, wie die Regeln aussehen und wie Iran auf Verstöße reagieren könnte. Laut Press TV ist der Mechanismus in der Straße von Hormus bereits in Betrieb.

Die iranische Revolutionsgarde hatten am Dienstag Schiffe davor gewarnt, die Meerenge über nicht genehmigte Routen zu passieren, sonst werde eine „entschlossene Reaktion“ darauf folgen. Die einzige sichere Route sei die vom Iran zuvor angekündigte, berichtete die von der Revolutionsgarde als Sprachrohr genutzte Nachrichtenagentur Fars.

Die Persian Gulf Strait Authority wurde von Iran eingerichtet, um den Schiffsverkehr in der Meerenge zu überwachen und zu regeln. 

USA schlagen neue Marinekoalition für Hormus vor

Die USA haben ihren Partnern den Aufbau einer neuen multinationalen Marinekoalition für den Nahen Osten vorgeschlagen. Das Bündnis mit dem Namen „Maritime Freedom Construct“ soll nach Ende des Konflikts einen Sicherheitsrahmen schaffen und die Durchfahrt durch die Straße von Hormus wieder ermöglichen, sobald sich die Lage stabilisiert. Das geht aus einem Entwurf der US-Regierung hervor, der Reuters vorliegt.

Die geplante Koalition soll mit einer separaten französisch-britischen Marinemission zusammenarbeiten, an der rund 30 Länder beteiligt sind. Diese Mission arbeitet mit Iran an einer sicheren Durchfahrt durch die Meerenge. Einige Staaten machen eine Entsendung militärischer Einheiten jedoch von einem Mandat der Vereinten Nationen abhängig. Das „Maritime Freedom Construct“ soll organisatorisch eigenständig bleiben, seine Einsätze aber eng mit anderen Einsatzgruppen abstimmen. 

Trump setzt Hormus-Einsatz aus – „Große Fortschritte“ bei Verhandlungen mit Iran 

US-Präsident Donald Trump hat den US-Einsatz für eine sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus „für kurze Zeit“ ausgesetzt. Während des Stopps von „Projekt Freiheit“ soll geprüft werden, ob ein Abkommen zwischen Washington und Teheran abgeschlossen und unterzeichnet werden kann, schreibt Trump auf Truth Social. Es habe dafür „große Fortschritte“ gegeben.

Die Kehrtwende erfolgt nur einen Tag nach Beginn der US-Initiative. Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärte, das Pentagon wolle mehr als 100 Flugzeuge, 15 000 Soldaten in der Region sowie Drohnen und Unterwasserplattformen einsetzen, um Handelsschiffe durch die Straße von Hormus zu begleiten. So sollten auch festsitzende Schiffe, die seit Kriegsbeginn weitgehend geschlossene Meerenge verlassen können.

Trump begründet die Aussetzung mit Bitten Pakistans und anderer Länder sowie den „enormen militärischen Erfolgen“ der USA. Die US-Blockade gegen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen, bleibt nach seinen Angaben jedoch vollständig in Kraft.

Zwischen den beiden Ländern gilt es derzeit eine fragile Waffenruhe. US-Außenminister Marco Rubio verweist zudem auf die komplizierten Entscheidungswege in Teheran. Nach einem Angebot dauere es manchmal „fünf oder sechs Tage“, bis eine Antwort komme, weil sie durch das System laufen und dem obersten Führer vorgelegt werden müssen. Iran beharrt darauf, den Verkehr in der Straße von Hormus zu kontrollieren.

Meine Kollegin Charlotte Walser berichtet hier über die Hintergründe:

Rubio: „Operation ‚Gewaltiger Zorn‘ ist abgeschlossen“

Der US-Militäreinsatz gegen Iran ist nach Worten des amerikanischen Außenministers Marco Rubio bereits beendet. „Die Operation ‚Gewaltiger Zorn‘ ist abgeschlossen. Wir haben die Ziele dieser Operation erreicht“, sagte er bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. US-Präsident Donald Trump habe den Kongress entsprechend darüber in Kenntnis gesetzt. „Diese Phase haben wir hinter uns. Jetzt widmen wir uns dem ‚Projekt Freiheit‘.“  Mit dieser Initiative wollen die USA die Straße von Hormus wieder für den Schiffsverkehr und damit für den weltweiten Ölhandel öffnen.

Vergangenen Freitag hatte Trump in einem Brief an den US-Kongress die Kampfhandlungen gegen Iran für beendet erklärt. Seit Beginn der Waffenruhe am 7. April habe es keine Gefechte mehr zwischen den beiden Ländern gegeben, heißt es darin. „Die am 28. Februar 2026 begonnenen Feindseligkeiten sind beendet.“ An diesem Tag hatten die USA die Operation „Gewaltiger Zorn“ gestartet. Durch diese Interpretation des andauernden Konfliktes mit Iran sieht sich die US-Regierung in der Lage, auch ohne Zustimmung des Parlaments weiter im Nahen Osten aktiv sein zu können. 

Rubio: USA bemühen sich weiter um diplomatische Lösung

Die USA sind nach Angaben von Außenminister Marco Rubio weiter „sehr intensiv“ damit befasst, Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung im Iran-Krieg auszuloten. Der US-Sondergesandte Steve Witkoff und der Trumps Schwiegersohn Jared Kushner bemühten sich darum, sagte Rubio bei einer Pressekonferenz. Falls es einen diplomatischen Weg gebe, könne dieser Iran zu „Wiederaufbau, Wohlstand und Stabilität“ führen.

Ziel der Diplomatie sei es, Verständnis dafür zu entwickeln, über welche Themen Iran zu verhandeln bereit sei. Eine diplomatische Lösung müsse klar definieren, zu welchen Zugeständnissen Iran von vorneherein bereit sei, damit sich Gespräche lohnten, so der US-Außenminister. 

Ein zentraler Streitpunkt ist der Umgang mit Irans Atomprogramm und Teherans Vorräten an hochangereichertem Uran. Berichten zufolge möchte Iran dieses Thema erst später angehen. Das Weiße Haus wiederum hatte die Herausgabe der Uran-Vorräte zuletzt als eine der roten Linien der US-Regierung in den Verhandlungen mit Teheran bezeichnet. 

Irans Militär dementiert Angriffe und droht Emiraten

Am Montag hatte das iranische Militär Angriffe auf die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) noch verteidigt. Jetzt dementiert ein Sprecher der Militärführung plötzlich: Es seien in den vergangenen Tagen keinerlei Raketen oder Drohnen auf Ziele in den Emiraten abgefeuert worden, sagte der Sprecher des zentralen Hauptquartiers Chatam al-Anbija laut einer Mitteilung, die der staatliche Rundfunk verbreitete.

Gleichzeitig drohte der Militärsprecher den VAE. Der Golfstaat sei zu einem „Stützpunkt der Amerikaner und Zionisten“ und zum „Feind der islamischen Welt“ geworden. Sollten von seinem Boden aus Angriffe gegen Iran erfolgen, würden die Angreifer dies bereuen.

Am Dienstag hatten die Emirate den zweiten Tag in Folge Angriffe aus Iran gemeldet. Die iranischen Streitkräfte bezeichneten ihren Angriff am Montag noch als Reaktion auf eine US-Initiative zur Öffnung der blockierten Straße von Hormus. Bei dem Angriff gerieten Ölanlagen im emiratischen Hafen von Fudschaira in Brand. Trump drohte Iran daraufhin erneut mit der Vernichtung.

Waffenruhe: Trump will nicht definieren, was er als Verstoß dagegen ansieht 

US-Präsident Donald Trump will sich öffentlich nicht festlegen, welches Vorgehen Irans er als Verletzung der Waffenruhe werten würde. Auf eine entsprechende Frage sagte Trump im Weißen Haus: „Nun, das werden Sie herausfinden, denn ich werde es Sie wissen lassen.“ Iran wisse, was zu tun sei. „Sie wissen, was sie nicht tun dürfen, was eigentlich noch wichtiger ist.“ 

Wie bereits häufig zuvor betonte Trump zudem, dass Iran einen Deal wolle. Aber er warf Teheran auch vor, Spielchen zu spielen: „Was mir an Iran nicht gefällt, ist, dass sie mit so großem Respekt mit mir sprechen, und dann im Fernsehen erscheinen und sagen: ‚Wir haben nicht mit dem Präsidenten gesprochen.‘“

Israels Außenminister in Berlin: „Keine territorialen Interessen in Libanon“

Bei einem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Johann Wadephul in Berlin betonte der israelische Außenminister Gideon Saar: „Israel hat keine territorialen Interessen in Libanon“. Die beiden trafen sich, während die Spannungen zwischen den USA, Israel und Iran wieder zunehmen und die Waffenruhe zu brechen droht. 

Saar kritisierte, dass die libanesische Regierung nicht genug unternehme, um die von Iran unterstützte Hisbollah zu entwaffnen. Sollten die schiitische Miliz und andere bewaffnete Kräfte im Land entmilitarisiert werden, würden sich die israelischen Streitkräfte zurückziehen. Wadephul verurteilte die Angriffe der Hisbollah auf Israel „aufs Schärfste“ und bekräftigte Israels Recht auf Selbstverteidigung. Die israelische Präsenz in Libanon sei „effektiv“ – doch es sei ein gutes Zeichen, dass Israel kein Interesse daran habe, dauerhaft im Land bleiben zu wollen. Darin sehe er eine historische Chance beider Länder, Frieden zu schaffen, so der deutsche Außenminister. Gleichzeitig dürfe Libanon kein Kriegsschauplatz werden, auf dem Zivilisten den Preis zahlten. 

Der Krieg in Iran und die Lage in der Straße von Hormus „machen uns zu schaffen“, so Wadephul. Die Folgen seien im Alltag der Bürgerinnen und Bürger spürbar. Deutschland sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, unter anderem durch die Entsendung eines Minensuchers. Klar sei: „Iran darf nicht in Besitz einer Nuklearwaffe sein.“

Zur Lage in Gaza betonte Wadephul: „Die humanitäre Versorgung muss dringend besser werden.“ Palästinenserinnen und Palästinenser bräuchten eine politische und wirtschaftliche Perspektive. Die Bundesregierung unterstütze die Zweistaatenlösung, betrachte den Siedlungsbau jedoch mit großer Sorge und lehne Siedlergewalt im Westjordanland klar ab. Trotz aller Kritik gelte: „Jeder Israeli kann sich aber sicher sein, dass wir konsequent für die Sicherheit Israels eintreten.“ 

Emirate melden neue Angriffe Irans

Iran hat die Vereinigten Arabischen Emirate nach Angaben der dortigen Regierung am zweiten Tag in Folge mit Raketen und Drohnen angegriffen. Die Flugabwehr reagiere auf diese Angriffe, teilte das emiratische Verteidigungsministerium mit. „Bitte bleiben Sie an einem sicheren Ort und folgen Sie den offiziellen Kanälen für Warnungen und Neuigkeiten“, hieß es in einer Mitteilung der Behörde für Katastrophenschutz. Anwohner sollten herabfallende Trümmer nicht anfassen oder fotografieren und sich ihnen auch nicht nähern.

Iran hatte den Golfstaat am Montag erstmals seit Beginn einer Waffenruhe vor rund vier Wochen wieder angegriffen. Bei dem Angriff gerieten Ölanlagen im emiratischen Hafen von Fudschaira in Brand. Trump drohte Iran daraufhin erneut mit der Vernichtung.  

UNHCR: Lage in Libanon weiter äußert prekär

Ungeachtet des Waffenstillstands zwischen Israel und der Hisbollah ist die Lage in Libanon nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) äußerst prekär. Im Süden des Landes müsse die Zivilbevölkerung unvermindert um ihr Leben fürchten, sagte die Libanon-Repräsentantin des UNHCR, Karolina Lindholm Billing, in Genf. Seit Inkrafttreten der Waffenruhe am 17. April seien mindestens 380 Menschen getötet worden, viele sind auf der Flucht. Allein in den ersten drei Tagen des Waffenstillstands seien nach libanesischen Angaben 428 Wohneinheiten zerstört und weitere 50 beschädigt worden, so Lindholm Billing. 

Israel hatte angekündigt, weiterhin auf Bedrohungen durch die Hisbollah-Miliz militärisch zu antworten, auch präventiv. 

Hegseth: „Die Waffenruhe ist nicht beendet“ 

Die Waffenruhe zwischen den USA und Iran gilt nach Darstellung von Verteidigungsminister Pete Hegseth nach wie vor. „Die Waffenruhe ist nicht beendet“, sagte der Pentagonchef auf eine entsprechende Frage bei einer Pressekonferenz.

Bei der neuen US-Initiative zur Wiederherstellung des freien Handelsverkehrs in der Straße von Hormus handele es sich um eine separate, zeitlich begrenzte, defensive Operation. Dieser Einsatz laufe getrennt vom Militäreinsatz „Gewaltiger Zorn“ gegen Iran und unterscheide sich deutlich davon, betonte Hegseth.

Irans Aktionen bleiben unter der Kriegs-Schwelle – das Pentagon stuft die jüngsten Aktionen Irans weiterhin als begrenzt ein und sieht keine unmittelbare Rückkehr zu einem offenen Krieg. „Wir suchen keinen Konflikt“, aber man dürfe Iran auch nicht erlauben, unschuldige Länder von der Durchfahrt der Meerenge abzuhalten. Trump ziehe es vor, dass die Initiative friedlich ablaufe, aber die USA seien jederzeit bereit, ihre Leute, Schiffe, Flugzeuge und die Mission zu verteidigen.

Handelsschiffe unter US-Flagge hätten die Straße von Hormus bereits passiert und damit demonstriert, dass dies sicher sei, betonte Hegseth. Aktuell würden Hunderte weitere Schiffe verschiedener Nationen darauf warten, die Meerenge durchfahren zu können.

Seit rund einem Monat gilt im Iran-Krieg eine Waffenruhe, die Trump zuletzt einseitig auf unbestimmte Zeit verlängert hatte. Am Montag spitzte sich der Streit über die weitestgehend blockierte Straße von Hormus zu, was die Waffenruhe gefährdete. Hintergrund ist der Start einer neuen US-Initiative mit dem Titel „Projekt Freiheit“, die festsitzenden Schiffen helfen soll, die Straße von Hormus zu passieren.

Irans Außenminister reist nach China

Inmitten des andauernden Konflikts mit den USA reist Irans Außenminister Abbas Araghtschi nach China. Wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim mitteilte, will Araghtschi mit seinem chinesischen Amtskollegen über Entwicklungen in der Region sprechen.

China gilt als Hauptabnehmer der iranischen Öl- und Gasproduktion. Die Volksrepublik hatte auch die gegen iranische Häfen gerichtete US-Seeblockade in der Straße von Hormus kritisiert. Zuletzt war Araghtschi zu Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in St. Petersburg.

Pakistan mahnt zur Einhaltung der Waffenruhe 

Nach neuen Spannungen zwischen den USA und Iran hat der Vermittlerstaat Pakistan zu Zurückhaltung gemahnt. Es sei „absolut essenziell, dass die Waffenruhe gewahrt und respektiert“ werde, schrieb Premierminister Shehbaz Sharif auf X. Zudem verurteilte Sharif Raketen- und Drohnenangriffe auf die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Iran hatte am Montag Ölanlagen im Hafen von Fudschaira angegriffen.

Bis zum Vormittag lagen keine offiziellen Berichte über weitere Angriffe in der Region oder Zwischenfälle in der Straße von Hormus vor. Der Streit über die blockierte Meerenge gefährdet die Waffenruhe zwischen den USA und Iran. 

Iran warnt USA vor militärischer Öffnung der Straße von Hormus

Iran hat die USA davor gewarnt, die blockierte Straße von Hormus militärisch für den internationalen Schiffsverkehr freizumachen. Außenminister Abbas Araghtschi schrieb auf X, Trumps Initiative „Projekt Freiheit“ sei ein „Projekt Sackgasse“. Die Ereignisse in der Meerenge zeigten, dass es „keine militärische Lösung für eine politische Krise“ gebe. Zwar hat auch Iran ein Interesse daran, Öl über Hormus zu exportieren, umstritten bleibt aber, welche Schiffe passieren dürfen und wer die Kontrolle über die Route haben soll.

Araghtschi behauptete zugleich, die Verhandlungen über ein Ende des Krieges machten „dank des großen Einsatzes Pakistans Fortschritte“. Die USA sollten sich nicht von „böswilligen Kräften“ wieder in einen „Sumpf“ ziehen lassen; das gelte auch für die Vereinigten Arabischen Emirate.

Trump hatte am Sonntag die Initiative „Projekt Freiheit“ angekündigt. Laut Centcom fuhren am Montag US-Zerstörer durch die Straße von Hormus in den Persischen Golf, zwei Handelsschiffe unter US-Flagge hätten das Gebiet verlassen können. Unabhängig bestätigt ist das nicht. Die iranischen Revolutionsgarden feuerten nach eigenen Angaben mehrere Raketen als Warnung in Richtung der US-Kriegsschiffe ab. Eine unter Vermittlung Pakistans vereinbarte Waffenruhe vom 8. April wirkt damit zunehmend brüchig. 





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