Armeniens Balanceakt zwischen Russland und Europa
„Ich glaube, das ist ein historischer Schritt für Armenien– dieser Schritt Richtung Europa. Er wird viel Positives bringen“, sagt Varduhi Gasapryan. Die junge Armenierin sitzt in der Sonne auf dem Platz der Republik im Zentrum Eriwan. Es ist derzeit viel los in der Hauptstadt.
Fast 40 europäische Staats- und Regierungschefs und die Vertreter der wichtigsten EU-Institutionen sind angereist. Zum ersten Mal tagt die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG), ein als Reaktion auf den Ukraine-Krieg entstandenes Forum, im Südkaukasus. Bereits einen Tag später folgt der allererste EU-Armenien-Gipfel. Ein starkes Zeichen Richtung Westen – in einem entscheidenden Moment der langen Geschichte Armeniens. Und auch ein Signal an die Bevölkerung: Europa meint es ernst, die enge Zusammenarbeit geht voran.
Historischer Ort, geopolitische Schnittstelle
Und so versteht das auch Varduhi Gasapryan, die junge Frau, die vom Tourismus lebt: „Obwohl die Armenier ein sehr starkes Volk sind, brauchen wir angesichts der aktuellen politischen Situation in jedem Fall Unterstützung – von der europäischen Seite, von der russischen Seite oder von allen großen Mächten.“
Armenien liegt an einer geopolitischen Schnittstelle zwischen Europa, Russland, dem Nahen Osten und Zentralasien – ohne Zugang zum Meer. Diese Lage hat Armenien über Jahrhunderte anfällig für Fremdherrschaft, Konflikte und geopolitischen Druck gemacht.
Europa rückt näher
Heute ist Armenien noch immer stark geprägt von seiner sowjetischen Vergangenheit. Hier, am Platz der Republik – umgeben von monumentalen Gebäuden aus rosafarbenem Tuffstein – schlägt das Herz der Hauptstadt. Das kleine, gebirgige Land mit seinen drei Millionen Einwohnern, gelegen zwischen Europa und Asien, beherbergt eine der ältesten christlichen Kulturen der Welt.
Empfang für die Spitzen der Europäischen Union im Präsidentenpalast: blauer Himmel, roter Teppich, die Hymnen von Europa und Armenien. „Ein Meilenstein für die Vertiefung unserer Beziehungen“, sagt EU-Ratspräsident António Costa. Durch stärkere Verbindungen könnten Arbeitsplätze in Verkehr, Energie und Digitalisierung geschaffen werden.
Ein Balanceakt zwischen Ost und West
Für Armenien sei der europäische Kurs ein Balanceakt, sagt Jakob Wöllenstein von der Konrad-Adenauer-Stiftung gegenüber der Deutschen Welle. Ministerpräsident Nikol Paschinjan navigiere sein Land sehr vorsichtig und nur Schritt für Schritt Richtung Westen.
„Armenien will nicht voreilig mit Russland brechen – das kann es sich gar nicht leisten“, so Wöllenstein. Zu eng seien die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Verbindungen zu Moskau. Gleichzeitig versuche Armenien, sich mit seinen Nachbarn gutzustellen und niemanden zu verprellen – verfolge aber dennoch eine klare Westorientierung.
Außenpolitik auf mehreren Gleisen
„Die zentrale Botschaft ist, dass Armenien seine Außenpolitik erfolgreich diversifiziert“, sagt Benyamin Poghosyan vom APRI-Institut für angewandte Politikforschung Armeniens im Gespräch mit der Deutschen Welle. Das Land versuche, neue Partner und neue Freunde zu gewinnen und die Liste der Staaten zu erweitern, zu denen es hervorragende Beziehungen unterhält – insbesondere zur Europäischen Union. Die Normalisierung der Beziehung zu den Nachbarn Aserbaidschan und Türkei gehört ebenfalls zur Strategie von Ministerpräsident Nikol Pashinyan.
Rückenwind für Paschinjan vor den Wahlen
Auch innenpolitisch sind die Europäischen Mega-Treffen von großer Bedeutung, denn am 7. Juni finden Parlamentswahlen statt. „Die Gipfel sind ein kräftiger Rückenwind für Ministerpräsident Nikol Paschinjan,“ sagt Tigran Grigoryan vom Regionalen Zentrum für Demokratie und Sicherheit. Und sie seien ein Signal an die armenischen Wähler, dass es diese Regierung ist, mit der Brüssel weiterarbeiten möchte – und dass es gut wäre, wenn sie wiedergewählt würde.
Zunehmender Druck aus Russland
Während sich Armenien auf die heiße Phase des Wahlkampfs vorbereitet, nehmen Cyberangriffe und Desinformationskampagnen zu – vor allem aus Russland. Europa sendet Spezialisten – eine europäische Partnerschaftsmission hilft dem Land, diesen Bedrohungen entgegenzutreten. „Die einzige legitime Machtquelle in diesem Land ist der Wille des armenischen Volkes“, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Tigran Grigoryan warnt: „In jüngster Zeit sehen wir immer mehr Anzeichen, dass Russland bereit ist, härtere Instrumente gegen Armenien einzusetzen. Im vergangenen Monat haben wir viele Drohungen aus Russland gehört. Auch das Ziel der Integration in die Europäische Union wird von russischer Seite thematisiert.“
Die Stimmung in der Bevölkerung hat sich massiv verschoben. Umfragen zeigen eine deutliche Pro-EU-Stimmung und immer weniger Unterstützung für Russland.
EU-Beitritt bleibt fernes Ziel
Klar ist jedoch: Ein EU-Beitritt liegt in weiter Ferne. Armenien hat bislang keinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, ein Beitrittsprozess könnte Jahrzehnte dauern. Dennoch: Das Land will diesen Weg Richtung EU gehen. „Das ist für uns ein zusätzlicher Anreiz, unseren demokratischen Reformen frischen Schwung zu verleihen“, sagt Ministerpäsident Nikol Paschinjan. Egal wie der Prozess am Ende entschieden werde – Armenien wolle den Standards der Europäischen Union entsprechen.
Laura sitzt mit ihrem Mann Arsen auf den Klostermauern von Khor Virap – ein zentraler Ort der armenischen Christenheit. Hier ist von dem großen Auftrieb in der Hauptstadt nichts zu spüren. Doch sie unterstützt den Kurs Richtung Europa. „Für mich, für das gesamte armenische Volk, scheint das eine gute Sache zu sein – neue Chancen, neue Möglichkeiten“, sagt Laura Hayrapetyan. Ihr Mann Arsen Khosteghyan ergänzt: „Wir wollen auch ein gutes Verhältnis zum russischen Volk haben, damit Gutes entstehen kann. Wir haben 100 Jahre Seite an Seite gelebt. Ich wünsche mir, dass wir mit allen Nationen der Welt gut leben.“
