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Angesichts der US-Pläne für die Nato mahnt Generalsekretär Rutte, dass Europa sich schneller um militärischen Ersatz kümmern müsse. Sorgen um die USA als Verbündete will er zerstreuen. Bei Pistorius ohne Erfolg.
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Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat den Weg für eine befristete Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland freigemacht. Die Steuern auf Diesel und Benzin werden bis Ende Juni um rund 17 Cent pro Liter gesenkt. Mit dem Tankrabatt sollen Wirtschaft, Verbraucherinnen und Verbraucher laut Gesetzentwurf in Höhe von insgesamt 1,6 Milliarden Euro entlastet werden….
Die SPD plädiert für einen Verzicht auf die zum 1. Juli anstehende Erhöhung der Abgeordnetendiäten. Source link
Die US-Regierung stützte sich beim Angriff auf den Iran auf ein altes Gesetz. Das sieht die Zustimmung des Kongresses innerhalb von 60 Tagen vor. Quelle: Imago Mitglieder der Republikanischen Partei im US-Kongress lassen eine gesetzliche Frist für den Iran-Krieg offenbar ohne Maßnahme verstreichen. Unter einem Gesetz aus dem Jahr 1973 muss der Kongress einen Militäreinsatz…
Dean James (Archivbild) (IMAGO / Pro Shots ) James hatte die indonesische Staatsbürgerschaft angenommen, um für das asiatische Land bei der WM-Qualifikation spielen zu können. In den Niederlanden ist eine doppelte Staatsbürgerschaft mit einem Nicht-EU-Land aber nicht möglich. James verlor durch die Annahme der indonesischen Nationalität also automatisch seine niederländische. Somit bräuchte er nun eine…
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat beim Gedenken an die Landung der Alliierten in der Normandie einen Vergleich zur heutigen Migration in Europa gezogen. „Leider werden heute andere europäische Strände von anderen gefährlichen Ideologien gestürmt. Strände in Spanien, in Griechenland, in Bulgarien“, sagte Hegseth am Samstag auf dem amerikanischen Soldatenfriedhof im französischen Colleville-sur-Mer. Hegseth fragte: „Wann werden…
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