„Zeit zu wenden“: eine Busfahrt mit Wolfgang Kubicki

Noch schien die Sonne, die Wetterprognose hatte einen trockenen Mittag in Berlins Regierungsviertel versprochen, doch aufmerksamen Beobachtern wären einige sehr dunkle Wolkengebäude nicht entgangen, die sich über dem roten Doppeldecker in eben jenem Moment auftürmten, als er sich neben dem Tränenpalast am Reichstagsufer in Bewegung setzte. Auf dem offenen Oberdeck sitzen Frauen und Männer in gehobener Bürokleidung, Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbandswesen, „alles nur Marktwirtschaftler“, wie der Reiseleiter später versichern sollte.

FDP-Vertreter sind jedenfalls auch darunter; einer trägt am Revers diskret eine kleine Anstecknadel mit der Aufschrift „APO“ in FDP-Farben. Es ist ein Bus der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM), einer von den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie finanzierten Lobbyorganisation, und er ist beschriftet mit der Agenda, die er mit dieser Fahrt durch das Regierungsviertel propagieren soll: „Zeit zu wenden“. In wenigen Minuten würde der neue FDP-Chef Wolfgang Kubicki zusteigen.

Bis es so weit ist, wird ein Video der INSM gezeigt. „Die deutsche Wirtschaft ist am Ende, und es ist total naiv, zu glauben, wir könnten das Ruder noch mal herumreißen“, raunt eine erschöpfte Stimme aus dem Off des Films, während wir am Friedrichstadtpalast vorbeifahren: „Wir sind ein Relikt aus einer anderen Ära. Also sag nicht, Deutschland ist immer noch ein wichtiges Industrieland. Denn die Wahrheit ist, dass es hier keine Zukunft gibt.“ Einige der Teilnehmer auf dem Oberdeck sind noch dabei, den Caesar Chicken Wrap aus dem Lunchpaket, das ihnen beim Einsteigen ausgehändigt worden war, möglichst würdevoll – der Platz ist eng – zu verzehren. „Zeit zu wenden“, sagt die Stimme aus dem Off, die unterdessen einen schneidigen Ton angenommen hat und die Resignation in Entschlossenheit umschlagen lässt: „Es liegt an uns“. Wenn nur die „großen Reformen“ kommen, und zwar „jetzt“, so die Botschaft, werde alles wieder gut.

Der Bus ist in die Reinhardstraße eingebogen und hält vor der Bundesgeschäftsstelle der FDP. Kubicki – blauer Anzug, weißes Hemd, keine Krawatte – steigt zu. Kurzer Beifall, dann fängt er gleich zu reden an, zunächst noch ein bisschen getragen. „Die Mittel, die wir haben, effektiver einzusetzen, wäre schon schön“, sagt er, als der Bus den Bund der Steuerzahler und dessen „Schuldenuhr“ passiert. „Die spannende Frage ist, wie wir früher ohne so viel Schulden klargekommen sind“, sagt Kubicki. Der Verkehr wird dichter, ein Lkw versperrt den Weg. Kubicki kommentiert auch das. Allmählich kommt er in Fahrt. Entwicklungshilfe? Eine Gelegenheit zum Einsparen. Die Grünen? Sind in Wirklichkeit Planwirtschaftler. (Aber es gebe auch nette Grüne.) Frau Reiche, eine Reformerin? „Frau Reiche ist ein Lichtblick, weil der Rest so dunkel ist.“ Klappt’s mit der Entbürokratisierung? „Ich sehe nur, dass wir immer mehr Bürokratie bekommen.“

Das Eigenartige ist, dass Kubicki, der Chef einer Partei in der außerparlamentarischen Opposition, hier wie die Stimme jener angeblich allumfassenden Mehrheit klingen kann, von der bei Weitem nicht bloß Deregulierungslobbyisten behaupten, dass sie nur einen einzigen Grund für ihre Unzufriedenheit kenne: nämlich dass die „Reformen“ noch immer ausbleiben, von denen doch jeder wisse, dass mit ihnen die Welt wieder in Ordnung kommen würde. Klimawandel, Künstliche Intelligenz, der Machtverlust des Westens – all die radikal veränderten Bedingungen der Gegenwart blendet dieser Tunnelblick ebenso aus wie die fortbestehenden Interessengegensätze. Vielleicht sorgt er gerade deshalb für dieses beruhigende Gefühl, das sich bei aller Alarmiertheit einstellt, wenn Kubicki spricht.

Er habe aus allen Fraktionen des Bundestags sehr nette Gratulationen zu seinem neuen Amt bekommen, erzählt er, am nettesten von Bärbel Bas, die ihn gefragt habe: Hättest du dir jemals vorstellen können, dass wir beide einmal Vorsitzende unserer Parteien werden? Bei mir schon, habe er geantwortet. Im Übrigen sei sie die einzige Frau, von der er sagen könne, dass sie ihn unter den Tisch getrunken habe.

Der Bus fährt jetzt dicht unter Platanen entlang, die Zweige streifen die Köpfe auf dem Oberdeck. Das Willy Brandt-Haus kommt in Sicht. Was würde er der SPD raten? „Erfüllt mir meinen Lebenstraum, dass die FDP stärker wird als die SPD – wenn die Linken so weitermachen, wird das klappen.“ Aber jetzt müsse wirklich Ernst gemacht werden mit den Reformen: „Jeder Tag des Zuwartens kostet Wohlstand.“ Kaum hat er das gesagt, bricht knapp hinter dem Anhalter Bahnhof ein gewaltiger Platzregen los. Das reißt dann doch alle auf dem Oberdeck kurz aus ihrem bisherigem aufgeräumten Gleichmut. Ein rotes Verdeck muss aufgespannt werden. Kubicki, der neue Vorsitzende, verlässt den Reform-Bus am Mittelstreifen Unter den Linden.