Trump hält Einigung mit Iran für „sehr wahrscheinlich“
Erst drohen, dann beschwichtigen: US-Präsident Trump sieht gute Chancen auf ein Abkommen mit Iran. Das Land soll zugestimmt haben, keine Atomwaffen anzustreben – sagt zumindest Trump.
Nur Stunden nach Androhung weiterer Angriffe gegen Iran hat sich US-Präsident Donald Trump optimistisch hinsichtlich eines Abkommens gezeigt. „Wir hatten in den vergangenen 24 Stunden sehr gute Gespräche, und es ist sehr wahrscheinlich, dass wir eine Einigung erzielen“, sagte Trump zu Reporterinnen und Reportern im Oval Office.
In einer entscheidenden Frage soll es laut Trumps Darstellung auch Fortschritte geben: „Iran darf keine Atomwaffe haben (…) und sie haben dem zugestimmt“, sagte der US-Präsident bei einer Pressekonferenz. Das Regime in Teheran habe zudem auch andere Punkte akzeptiert – welche das sein sollen, ließ Trump aber offen.
Iran zeigt sich bislang zurückhaltend
Trump erklärte weiter, die entscheidende Frage sei, ob Iran einer Vereinbarung zustimme, die für die USA zufriedenstellend sei. Und er deutete erneut an, dass sein Land letztlich eine Einigung erzwingen könnte. „Wir haben es mit Leuten zu tun, die sehr daran interessiert sind, eine Einigung zu erzielen, und wir werden sehen, ob sie eine Vereinbarung schließen können, die für uns zufriedenstellend ist“, sagte Trump. „Und wenn sie nicht zustimmen, werden sie kurz darauf zustimmen.“
Irans Außenamtssprecher, Ismail Baghai, hatte zuletzt Berichte als überzogen zurückgewiesen, wonach beide Kriegsparteien kurz vor einem Abschluss eines Abkommens stünden. Ein US-Verhandlungsvorschlag werde geprüft und die Antwort an den Vermittler Pakistan übermittelt, sagte er der iranischen Nachrichtenagentur Isna.
Deutliche Drohung in Richtung Iran
Trump hatte Iran kürzlich auch mit weiteren Angriffen gedroht, sollte die Straße von Hormus nicht wieder öffnen. „Sollten sie nicht zustimmen, beginnen die Bombardements – und dies wird leider auf einem weitaus höheren Niveau und mit einer viel größeren Intensität geschehen als zuvor“, schrieb er in sozialen Medien. Der US-Präsident bezeichnete die Blockade der Straße von Hormus als eine „Mauer aus Stahl“, während beide Länder versuchen, die Unterbrechung von Öl- und Gaslieferungen als Druckmittel gegeneinander zu nutzen.
Seit Mitte April hindert das US-Militär im Rahmen der eigenen Seeblockade in der Straße von Hormus Schiffe daran, iranische Häfen anzulaufen oder aus ihnen abzulegen. Beim Kurznachrichtendienst X meldete das für den Nahen Osten zuständige Regionalkommando (Centcom), dass erneut ein unter iranischer Flagge fahrender, unbeladener Öltanker außer Gefecht gesetzt worden sei. Von einem US-Kampfflugzeug seien mehrere Schüsse auf das Schiff abgefeuert worden, nachdem es Warnungen der USA, dass es die US-Seeblockade verletze, ignoriert habe. Der Tanker habe internationale Gewässer passiert und sich in Richtung eines iranischen Hafens am Golf von Oman bewegt.
Saudi-Arabien wohl verärgert über „Project Freedom“
Infolge des Iran-Krieges sitzen in der Straße von Hormus zahlreiche Schiffe teils seit Wochen fest. Trump hatte dafür das „Project Freedom“ gestartet, bei dem das eigene Militär Schiffe aus der Meerenge geleiten soll. Doch schon nach einem Tag wurde die Mission vorerst wieder gestoppt.
Der US-Sender NBC News berichtete über einen weiteren möglichen Hintergrund, warum der US-Geleitschutz auf Eis gelegt wurde. Demnach habe Saudi-Arabien verärgert auf das „Project Freedom“ reagiert und dem US-Militär die Nutzung eines Stützpunkts im eigenen Land für die Operation untersagt, meldet der Sender unter Berufung auf zwei nicht genannte US-Regierungsvertreter.
Macron schlägt internationale Mission vor
Ein Alternativvorschlag zur Sicherung der Straße von Hormus kommt von Großbritannien und Frankreich. Der französische Präsident Emmanuel Macron warb in einem Telefonat mit Irans Präsident Massud Peseschkian für eine internationale, neutrale Mission in der Meerenge. „Die Rückkehr zur Ruhe in der Meerenge wird dazu beitragen, die Verhandlungen über das Atomprogramm, die Raketenfrage und die regionale Lage voranzubringen“, betonte Macron.
Er forderte Iran und USA auf, ihre Blockaden „unverzüglich und bedingungslos“ aufzuheben. Das französische Militär verlegte bereits den Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ in das Rote Meer, damit er im Falle einer solchen internationalen Mission schnell einsatzbereit wäre.
