Parlamentswahl auf Zypern: So haben die Menschen auf der Insel gewählt
Zuerst veröffentlicht am •Zuletzt aktualisiert
Bei den Parlamentswahlen in Zypern liegen die Christdemokraten der Sammlungsbewegeung (Dimokratikos Synagermos) oder DISY mit etwa 27 Prozent der abgegeben Stimmen vor der linken Progressiven Arbeiterparteit (Anorthotiko Komma Ergazomenou Laou) oder AKEL mit fast 24 Prozent.
WERBUNG
WERBUNG
Den dritten Platz belegt die migrationsfeindliche rechtsextreme ΕLAM mit etwa 10 Prozent.
Das geht aus Veröffentlichungen der Wahlbehörde nach Auszählung fast aller Stimmen hervor.
Die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament überschreiten die „Direkte Demokratie“ des Europaabgeordneten Feidias Panagiotou und die neu gegründete Anti-Korruptions-Partei ΑΛΜΑ des früheren Generalprüfers Odysseas Michailidis.
Im Prinzip gilt für die etwa 569.000 Wahlberechtigten auf Zypern eine Wahlpflicht.
Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten
Bei der diesjährigen Wahl treten insgesamt 752 Kandidatinnen und Kandidaten an. Davon gehören 743 zu mehr als 18 politischen Formationen, neun sind unabhängige Bewerberinnen und Bewerber. Gewählt werden 56 der insgesamt 80 Mitglieder des zyprischen Parlaments.
Seit 1963 nehmen die türkischen Zyprer, denen 24 Sitze zustehen, nicht mehr an den Institutionen der Republik Zypern teil, und die Kammer der Abgeordneten verfügt daher de facto nur über 56 Sitze.
Neben den traditionellen Parteien treten auch neue politische Formationen an, die die Unzufriedenheit mit dem bestehenden politischen System aufgreifen wollen.
Besonders beachtet werden das ALMA oder „Bürger für Zypern“ des früheren Generalprüfers Odysseas Michailidis, Volt Zypern sowie die „Direkte Demokratie“ des Europaabgeordnetem Feidias Panagiotou. Zugleich zeigt sich die rechtsextreme ΕΛΑΜ gestärkt und versucht, die Unzufriedenheit über hohe Lebenshaltungskosten, das Migrationsthema und eine allgemeine Unsicherheit politisch zu nutzen.
Warum die Parlamentswahl wichtig ist
Zypern hat ein präsidentielles System, die Regierung hängt also nicht direkt von einer Parlamentsmehrheit ab. Dennoch wird das neue Parlament eine Schlüsselrolle bei der Verabschiedung von Gesetzen, Reformen und Staatshaushalten spielen.
Das Ergebnis der Parlamentswahl dürfte zudem die politischen Allianzen, das Gewicht der Regierung von Nikos Christodoulidis und ihre Fähigkeit bestimmen, zentrale Vorhaben in der Wirtschafts-, Migrations-, Sozial- und Energiepolitik voranzutreiben.
Außerdem gelten die Wahlen als wichtige Standortbestimmung vor der Präsidentschaftswahl 2028.
Es wurden 1.217 Wahllokale in Zypern und 13 im Ausland eingerichtet – fünf in Athen, drei in Thessaloniki, vier in London und eines in Brüssel.
Weitere Quellen • ΡΙΚ
