Einigung mit dem Iran steht laut USA kurz bevor

Eine Vereinbarung zur Beendigung des Kriegs mit dem Iran ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump weitgehend ausgehandelt. Die Einigung beinhalte unter anderem die Wiederöffnung der strategisch wichtigen Straße von Hormus, schrieb Trump auf der Social-Media-Plattform Truth Social. Die letzten ‌Details des Deals ⁠würden ⁠derzeit besprochen und in Kürze bekannt gegeben.

US-Außenminister Marco Rubio teilte bei einem Besuch in Indien mit, dass weitere Neuigkeiten im Tagesverlauf folgen könnten. Die Welt würde möglicherweise schon in den kommenden Stunden „gute Nachrichten“ zu hören bekommen. Er sagte in Neu-Delhi, mit dem Abkommen würde ein „Prozess begonnen, der uns schließlich dort hinbringen wird, wohin der Präsident will, und das ist eine Welt, die sich nicht mehr vor einem Iran mit Atomwaffen fürchten oder darum sorgen muss.“

Auf Kritik an der sich abzeichnenden Einigung aus den eigenen Reihen der US-Republikaner angesprochen sagte Rubio, die Ziele der USA seien von Beginn des Kriegs an klar gewesen. Dazu gehöre, die Marine des Iran zu „zerstören“, seine Feuerkraft mit Raketen „signifikant zu verringern“ und der Verteidigungsindustrie des Iran Schaden zuzufügen. Diese Ziele seien erreicht worden, betonte Rubio. 

Nur eine vorläufige Einigung

Das US-Nachrichtenportal „Axios“ berichtete unter Berufung auf einen US-Beamten, der Entwurf sehe eine Verlängerung der Waffenruhe um 60 Tage vor. In dieser Zeit würde die für die Weltwirtschaft bedeutende Straße von Hormus gebührenfrei befahrbar sein.

Der Iran würde sich verpflichten, die dort verlegten Minen zu räumen – und zumindest zusagen, niemals Atomwaffen anzustreben. Im Gegenzug würden die USA die Blockade iranischer Häfen aufheben und Sanktionsausnahmen gewähren.

Aus dem Entwurf gehe darüber hinaus hervor, dass der Krieg zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz im Libanon beendet werden würde. Bestätigt sind die Details nicht – und der Deal würde kein abruptes Kriegsende mit dem Abzug der US-Streitkräfte bedeuten, sondern wäre eine erste Einigung auf ein Zeitfenster für weitere Verhandlungen. 

Iran sieht offenbar noch Unklarheiten

Nach Darstellung iranischer Medien gibt es noch Uneinigkeit in ein oder zwei Punkten. Die den Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Tasnim berichtete unter Berufung auf eine informierte Quelle, die Meinungsverschiedenheiten bei diesen Themen seien „aufgrund der Hindernisse seitens der USA“ noch nicht endgültig geklärt. 

Ein hochrangiger iranischer Insider sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die Führung in Teheran habe einer Abgabe ​ihrer Bestände an hochangereichertem Uran nicht zugestimmt. Die Atomfrage sei auch nicht Teil des vorläufigen Abkommens. Vielmehr solle sie erst in Verhandlungen über eine endgültige Vereinbarung thematisiert werden. Trump hatte als Kriegsziel wiederholt genannt, den Iran am Bau ​von Atomwaffen zu hindern.

gri/pg (rtr, afp, dpa)