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Gesundheitsministerin Warken hat ihr geplantes Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung im Bundestag als „sozialverträglich“ verteidigt. Ein Grünen-Abgeordneter sprach hingegen von „verheerendem Kahlschlag“. Auch AfD und Linke übten Kritik.
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Hohe dreistellige MillionensummePlant EU Rekordstrafe gegen Google? 25.05.2026, 21:09 Uhr Artikel anhören(02:13 min) Untersucht wird, ob Google eigene Dienste in seiner Suche bevorzugt hat. (Foto: picture alliance / Sipa USA) Teilen Folgen auf: Wegen eines möglichen Verstoßes gegen den Digital Markets Act (DMA) überprüft die EU Schritte gegen Google. Es könnte auch eine saftige Strafe…
Man stelle sich vor, die tunesische Regierung unter dem autoritären Machthaber Ben Ali hätte im Dezember 2010 gewusst, welche Folgen der Entschluss eines einfachen Obsthändlers haben würde, sich aus Verzweiflung öffentlich selbst zu verbrennen. Der Tod des Obstverkäufers Mohamed Bouazizi löste Massendemonstrationen aus, die Ben Ali zwangen, Tunesien zu verlassen. Die Revolution inspirierte Proteste in…
Zwölf gesunde Paviane werden im Nürnberger Tiergarten aus Platzmangel getötet. Die Entscheidung löst Proteste und eine hitzige Debatte aus: Wie weit darf Artenschutz im Zoo gehen? Eine »Arte Re:«-Reportage von SPIEGEL TV. Source link
Heike Heubach (SPD). (Archivbild) (IMAGO / dts Nachrichtenagentur) Die Regierungsfraktionen haben nach Angaben der SPD-Abgeordneten Heubach eine Einigung erzielt. Die Union hatte demnach in der vergangenen Woche noch dafür gesorgt, dass die erste Lesung des im Februar vom Kabinett beschlossenen Entwurfs von der Tagesordnung genommen wurde. Mit der Änderung des BGG soll die Barrierefreiheit in…
OpenAI besteht aus einem gemeinnützigen Kern und einer auf Gewinn ausgerichteten Firma, die diesem laut Satzung untergeordnet ist. Die Klage wurde jetzt zwar abgewiesen, aber der Streit ist damit nicht zu Ende. Stephan Scheuer, Co-Leiter des Technologieteams beim Handelsblatt, spricht im Podcast über die Hintergründe. Source link
Bremens Ministerpräsident Bovenschulte hat die Bundesregierung für ihre Kommunikation kritisiert. Quelle: ddp Die Bundesregierung macht nach Ansicht des Bremer Bürgermeisters Andreas Bovenschulte gerade mit Blick auf die angekündigten Reformvorhaben einige Fehler. „Die politische Bilanz der Bundesregierung ist ausbaufähig“, sagte der SPD-Politiker und amtierende Bundesratspräsident in einem „Spiegel“-Interview. Die Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger über das,…
