Äthiopien wählt neues Parlament – Sieg der Regierungspartei von Abiy wahrscheinlich
Äthiopien wählt neues Parlament – Sieg der Regierungspartei von Abiy wahrscheinlich
In Äthiopien wird am Montag ein neues Parlament gewählt. Die regierende Wohlstands-Partei PP von Ministerpräsident Abiy Ahmed dürfte in dem ostafrikanischen Land erneut einen Erdrutschsieg einfahren – in 64 von 547 Wahlkreisen tritt sie ohne Gegenkandidaten an. Die Opposition rechnet sich dagegen kaum Chancen aus. Angesichts verstärkter Repression gegen ihre Kandidaten erwarten Oppositionsvertreter eine weitere fünfjährige Amtszeit Abiys.
Nach dem Ende der Diktatur galt Abiy zunächst als Hoffnungsträger in dem 130-Millionen-Einwohner-Land. 2018 kam er mit dem Versprechen einer Demokratisierung ins Amt. Unter seiner Führung wurden inhaftierte Oppositionelle freigelassen. Zudem entschärfte er überraschend die Spannungen mit dem Nachbarland Eritrea, wofür er 2019 mit dem den Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Allerdings wich sein Führungsstil zunehmender Repression. In der an Eritrea grenzenden nördlichen Konfliktregion Tigray wird nicht gewählt. Dort sind die Spannungen mit der Zentralregierung nach wie vor hoch. Mit Spannungen und Störungen der Wahl wird auch in der benachbarten Region Amhara gerechnet.
AFP
