Abschiebungen: EU setzt abgelehnte Asylbewerber massiv unter Druck

Europaparlament und Regierungen verschärfen die Abschieberegeln. Sogar Lager außerhalb Europas werden möglich, Bundesinnenminister Dobrindt sucht bereits nach Partnerstaaten.
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Europaparlament und Regierungen verschärfen die Abschieberegeln. Sogar Lager außerhalb Europas werden möglich, Bundesinnenminister Dobrindt sucht bereits nach Partnerstaaten.
Als ich, von Paris kommend, die Autobahn verließ und nun in langsamer Fahrt über die schmale Landstraße Richtung Beuvron-en-Auge kurvte, passierte es. Als hätte jemand das Licht angemacht, begannen die grauweißen Wolken zu leuchten. Das Gras auf den Wiesen schien auf einmal vom Saft eines Neonmarkers durchflossen, vor allem aber die Bäume standen da wie…
Es ging um einen vorgeblich von einem Angehörigen verursachten Unfall: Von Madrid aus soll eine Bande systematisch Menschen in Deutschland mit Schockanrufen überrumpelt haben. Ermittler nahmen vier Verdächtige nun fest. Source link
Das US-Justizministerium erlaubt künftig auch Erschießungen bei Hinrichtungen auf Bundesebene (picture alliance / dpa / Valerie Plesch) Das Justizministerium kündigte an, bei Hinrichtungen auf Bundesebene künftig auch andere Methoden als die Tötung per Giftspritze zuzulassen. So soll es möglich sein, verurteilte Straftäter unter anderem auch durch Erschießen hinzurichten. Zur Begründung hieß es, es sei zunehmend…
Ein Wirtschaftswunder lässt sich politisch nicht verordnen. Von dem Irrglauben, ein „grünes Wirtschaftswunder“ ließe sich am Kartentisch der Ministerialbürokratie entwerfen, muss sich diese Republik befreien. Kluge Politik sorgt dafür, dass das Potenzial unseres Landes nicht weiter ausgebremst wird. Source link
Allein in Brünn gingen 3.000 auf die Straße, in Budweis waren es mehr als 1.000. Sie wandten sich gegen Pläne der rechtspopulistischen Regierung von Ministerpräsident Babiš. Seine Dreiparteien-Koalition will die Radio- und Fernsehgebühren abschaffen. Die Sendeanstalten sollen stattdessen direkt vom Staat finanziert werden. Zugleich soll es deutlich weniger Geld geben als bisher. Kritiker befürchten, damit…
Das US-Verteidigungsministerium hat seine Restriktionen für Journalisten abermals verschärft. Das Pressebüro des Pentagons dürfe ab sofort nicht mehr von Vertretern der Medien betreten werden, kündigte Ministeriumssprecher Joel Valdez an. Zur Begründung sagte er, in dem Büro seien auch Redenschreiber tätig, die „routinemäßig mit Verschlusssachen“ umgingen. Das Verteidigungsministerium hatte im vergangenen Herbst neue Richtlinien erlassen, nach…