Abkommen zum Ende des Iran-Kriegs weitgehend ausgehandelt

US-Präsident Donald Trump zufolge ist ein Rahmenabkommen in den Verhandlungen um ein Ende des Iran-Kriegs inzwischen „weitgehend“ ausgehandelt. Der Republikaner schrieb auf seiner Plattform Truth Social, dass das Ganze noch unter dem Vorbehalt einer endgültigen Fertigstellung durch die USA, Iran und andere Länder stehe.

Trump nannte als Bestandteil der Vereinbarung, dass die Straße von Hormus für die Schifffahrt geöffnet werde. Allerdings bezeichnete die iranische Nachrichtenagentur Fars diese Ankündigung als „unvollständig und unvereinbar mit der Realität“. Dem neuesten zwischen Iran und den USA ausgetauschten Text zufolge bleibe die Meerenge unter iranischer Verwaltung, meldete die Agentur.

Der US-Präsident schrieb, er habe ein „sehr gutes“ Gespräch zu Iran mit hochrangigen Vertretern Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Katars, Pakistans, der Türkei, Ägyptens, Jordaniens und Bahrains geführt. Darunter waren laut Trump unter anderem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der jordanische König Abdullah II., der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi und der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman.

Zudem habe er separat auch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu telefoniert. Dieses Gespräch sei „sehr gut“ gelaufen.

US-Medien hatten berichtet, dass Vermittler an einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) mit 14 Punkten sitzen. Das Papier solle einen Rahmen für Verhandlungen zwischen den USA und Iran schaffen und den Krieg formell beenden. Aus Teheran hieß es am Samstagabend (Ortszeit), die Rahmenvereinbarung für einen weiteren Verlauf der Gespräche zwischen Iran und den USA stehe kurz vor dem Abschluss.

Im Mittelpunkt des Memorandums stünden die Beendigung des Krieges, die Straße von Hormus sowie die grundsätzliche Freigabe blockierter iranischer Vermögenswerte im Ausland, sagte Außenamtssprecher Ismail Baghai im Staatsfernsehen.

Auf der Grundlage dieses Plans sollten innerhalb von 30 bis 60 Tagen weitere Details zwischen beiden Seiten besprochen und schließlich eine „abschließende Vereinbarung“ getroffen werden. Dazu zähle auch der Streit um das iranische Atomprogramm sowie der technische Prozess zur Aufhebung der Sanktionen gegen Iran.

Noch kurz zuvor hatte Trump Medienberichten zufolge neue Angriffe auf Iran erwogen. Bei einer Sitzung mit seinen Sicherheitsberatern habe Trump zu neuen Angriffen tendiert, berichtete das Nachrichtenportal „Axios“ am Freitag.

Trump selbst teilte in seinem Onlinedienst Truth Social mit, er werde wegen der „Umstände“ über das Feiertagswochenende in Washington bleiben. „Axios“ berichtete unter Berufung auf ein Gespräch mit Trump, dass sich der US-Präsident noch an diesem Samstag mit seinen Unterhändlern Steve Witkoff und Jared Kushner treffen werde, um Irans jüngstes Angebot zu beraten. Weiter hieß es in dem Medienbericht, dass er wahrscheinlich bis Sonntag entscheiden werde, ob der Krieg wieder aufgenommen werde.

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