Bundespräsident: Der Amtssitz braucht eine Sanierung – das Amt auch

Der Bundespräsident lässt einpacken. In den Fluren und Salons des Schloss Bellevue liegen die ersten zusammengerollten Teppiche. Der Amtssitz des Staatsoberhauptes wird ausgeräumt. Die Lampen kommen weg, die den großen Saal beim Staatsbankett für Queen Elizabeth II. erleuchteten. Der Flügel kommt weg, auf dem Igor Levit für den israelischen Staatspräsidenten Jitzchak Herzog spielte. Die Sofas und Sessel kommen weg, auf denen Kanzler und Minister ihrer Ernennung harrten – und ihrer Entlassung.

Frank-Walter Steinmeier steht im großen Saal und beobachtet die Handwerker. Auf einer Leiter balanciert eine Restauratorin und saugt den Staub auf, der sich in 32 Jahren hinter einem der großen Bilder gesammelt hat. Vier kräftige Männer halten das Gemälde von der Wand weg; es wiegt rund 200 Kilo, seine Leinwand ist über einen Stahlrahmen gezogen. Wäre es mal bei einem Bankett von der Wand gefallen, hätte es diplomatische Probleme gegeben.

Der anstehende Auszug aus dem Bellevue fällt für Steinmeier zusammen mit seinem allmählichen Abschied aus dem Amt. Am 30. Januar 2027 entscheidet die Bundesversammlung über seine Nachfolge, mutmaßlich eine Bundespräsidentin. Sie wird in einer anderen Umgebung arbeiten als Steinmeier zu Beginn seiner Präsidentschaft 2017. Das gilt räumlich. Aber es gilt auch politisch.

Seit 1994 dient das Schloss Bellevue im Berliner Tiergarten als Sitz des Bundespräsidenten. Jetzt ziehen die Bauarbeiter in das 1785 erbaute Haus ein. Acht Jahre sind für die Sanierung veranschlagt. 860 Mio. Euro soll es kosten, das Schloss, die Wachgebäude und den Verwaltungstrakt zu modernisieren, Puffer für Preissteigerungen schon eingerechnet. 

Als Ausweichquartier dient ein neu erbautes Bürogebäude zwischen Kanzleramt und Innenministerium. Wer immer Steinmeiers Nachfolge antritt, wird am 18. März in ein sechsstöckiges Haus mit bunter Fassade einziehen, das manche in Steinmeiers Umgebung an eine überdimensionierte Kita erinnert, aber weitaus besser gesichert ist und einen prächtigen Blick über das Regierungsviertel bietet.

Im Bellevue hingegen wird in diesen Wochen mit jedem Möbelstück auch Geschichte eingepackt. An der Kommode im Salon II muss Christian Wulff vorbeigegangen sein, ehe er neben Ehefrau Bettina seinen Rücktritt erklärte, genau da, wo auch Horst Köhler das Amt hingeschmissen hatte. Joachim Gauck ging als erster ostdeutscher Bundespräsident über die Geräusche schluckenden Teppiche und prophezeite am Ende seiner fünf Jahre, die Demokraten in Deutschland müssten zukünftig ihre „republikanische Verteidigungsbereitschaft“ mehr zeigen. Im Langhanssaal schüttelte Frank-Walter Steinmeier auf Neujahrsempfängen Tausende Hände – und jenseits davon mitunter auch die von schwierigen Staatsgästen.

Vor allem aber haben sich in Steinmeiers bisher neun Jahren die politischen Verhältnisse gewandelt. Im Amtszimmer im Erdgeschoss hatte er, frisch eingezogen, Ende 2017 Angela Merkel und Martin Schulz nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, Grünen und FDP zu einer neuerlichen großen Koalition überredet. Damals boten die Mehrheiten im Bundestag noch Alternativ-Möglichkeiten; der neue Bundespräsident konnte seinen Einfluss geltend machen und die Parteichefs verpflichten, das Wahlergebnis zu respektieren. Was wäre heute?

Die Koalition von Friedrich Merz ist gerade mal ein Jahr im Amt, schon spekuliert man über ihr vorzeitiges Ende. Eine andere Mehrheit könnte die Union nur mit der AfD bilden. Das will Merz nicht. Was aber passiert, wenn der Kanzler eine Reformentscheidung mit der Vertrauensfrage verbindet – und verliert? Bleibt die Koalition in ihrem Zeitplan, könnte das noch vor dem Sommer passieren.

Dann wäre der Bundespräsident gefragt. Doch Steinmeier hat jenen, die das wissen müssen, schon übermittelt, dass er bis zum Ende seiner Amtszeit den Bundestag nicht mehr auflösen werde. Ein Land in Stillstand, im Wahlkampf und mit düsteren Perspektiven will er nicht hinterlassen. Der Bundespräsident erwartet, dass sich die Koalition zusammenreißt und ihrem Auftrag nachkommt. Ob das gelingt?

Im Bellevue wird zusammengepackt, und ein wenig wirkt es wie ein Sinnbild dafür, dass auch die berechenbare Demokratie, die hier zelebriert wurde, mit dem Staatsoberhaupt in ein Provisorium zieht, wo sie sich neu orientieren muss.

Steinmeier verfolgt an diesem Tag die Vorbereitungen für den Abtransport des ersten von zwei Gemälden. Es sind die riesigen Kissenbilder des Künstlers Gotthard Graubner, deren pastellfarbene Oberflächen sich in den Raum wölbten und ihm die Strenge nahmen. Das lilafarbene Bild sah man bei offiziellen Anlässen hinter dem Bundespräsidenten, etwa, als er Finanzminister Christian Lindner früher als erwartet entließ, nachdem Olaf Scholz ihn gefeuert hatte. Auf das gelbe Bild gegenüber blickte Friedrich Merz, als er später als erwartet zum Kanzler ernannt wurde, nachdem er im ersten Wahlgang überraschend durchgefallen war.

Auf Merz kommt jetzt die Aufgabe zu, eine Kandidatin für das Präsidentenamt auszuwählen, die von CDU, CSU und SPD getragen wird. Nur diese drei Parteien verfügen in der Bundesversammlung, die sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und weiteren 630 Vertretern aus den Ländern zusammensetzt, über eine sichere Mehrheit. Für Steinmeiers Nachfolgerin könnte es die Krönung der Karriere werden – und ein beinharter Job.

Denn die nächsten Jahre in der deutschen Politik dürften kompliziert werden, je schwieriger sich die Regierungsbildung bei unklaren Mehrheiten darstellt. Und mittendrin das Staatsoberhaupt. Gewöhnlich beschränken Bundespräsidenten sich tagespolitisch auf Hinweise, mal eine Mahnung, mal ein Vier-Augen-Gespräch. Doch je verworrener die politische Lage, desto mehr könnte das Wort als wichtigstes Machtinstrument des Bundespräsidenten an Bedeutung gewinnen. Aber die Angesprochenen müssen auch darauf hören.

An einigen Stellen kann das Staatsoberhaupt direkt eingreifen. Nur über den Bundespräsidenten, künftig wohl eine Bundespräsidentin, führt der Weg zu Neuwahlen durch die Auflösung des Bundestages. Nur die Bundespräsidentin kann einen Kanzler ernennen, den der Bundestag nicht mit absoluter, sondern mit relativer Mehrheit bestimmt hätte – das wäre ein Weg zu einer Minderheitsregierung, die manchen Unionisten vorzuschweben scheint, die der SPD überdrüssig sind.

Es sind noch ganz andere Konstellationen denkbar. Im Extremfall hat die Bundespräsidentin Minister der AfD zu ernennen. Nach dem Grundgesetz steht ihr kein Widerspruchsrecht zu. Aber könnte sie sich nicht mit Verweis auf ihren Amtseid weigern, in dem sie geschworen hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden? Staatsrechtler voran.

Die Restauratorin im Bellevue ist fertig mit Staubsaugen. Langsam lassen die vier Männer das Bild wieder gegen die Wand sinken. Sie sind mit Gurten festgeschnallt. Für die künftige Bundespräsidentin gibt es keine solche Sicherung.

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