Trump sieht Fortschritte für Friedensabkommen

Nur einen Tag nach dessen Beginn haben die USA den Militäreinsatz „Projekt Freiheit“ zur Sicherung der Straße von Hormus vorläufig ausgesetzt – und dies mit einem womöglich bevorstehenden Abkommen mit Iran begründet. Der Einsatz werde „für eine kurze Zeit pausiert, um zu sehen, ob das Abkommen finalisiert und unterzeichnet werden kann“, erklärte US-Präsident Donald Trump.

Er setze den Militäreinsatz auf Bitten des Vermittlers Pakistan und anderer Länder aus, erklärte Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Es seien „große Fortschritte“ auf dem Weg zu einem endgültigen Abkommen mit Teheran erzielt worden. Die US-Blockade iranischer Häfen bleibe allerdings in Kraft. China verkündete derweil, bei den Bemühungen um ein Kriegsende künftig eine größere Rolle spielen zu wollen.

Zur Bedingung machte Trump, das Land dürfe keine Atomwaffen haben. Das Portal „Axios“, der Sender CNN und andere Medien berichten, auf dem Tisch liege vorerst nur ein einseitiges Memorandum. Auf dessen Grundlage solle es dann weitere Verhandlungen über eine umfassende Friedenslösung geben.

CNN zufolge wird in dem Memorandum ein Ende des Konflikts erklärt und eine 30-tägige Frist in Gang gesetzt. Währenddessen sollen nukleare Forderungen geklärt, iranische Vermögenswerte freigegeben und Sicherheitsfragen in der Straße von Hormus verhandelt werden, berichtete der Sender unter Berufung auf eine anonyme Quelle.

Laut „Axios“ sieht die Vereinbarung vor, dass sich der Iran zu einem Moratorium für die Urananreicherung verpflichtet und die USA im Gegenzug eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben. Dem Bericht zufolge setzte Trump dem Iran eine 48-stündige Frist zur Einigung auf die Kernpunkte. Der US-Präsident bestätigte dies nicht.

Gleichzeitig verstärkte Trump auf Truth Social den Druck und drohte Teheran mit Bombardierungen, sollte das Abkommen nicht zustande kommen.

Trumps Argumentation widerspricht dem, was Mitglieder seiner Regierung erst am Vortag betont hatten. US-Außenminister Marco Rubio etwa hatte am Dienstag gesagt, dass der US-Militäreinsatz gegen Iran bereits beendet sei. „Die Operation ‚Gewaltiger Zorn‘ ist abgeschlossen“, sagte er bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.

Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai hatte unterdessen Berichte als überzogen zurückgewiesen, wonach beide Kriegsparteien kurz vor einem Abschluss eines Abkommens stünden. Ein US-Verhandlungsvorschlag werde geprüft und die Antwort an den Vermittler Pakistan übermittelt, sagte er der iranischen Nachrichtenagentur Isna.

Pakistans Regierungschef Shehbaz Sharif zeigte sich „zuversichtlich“, dass die derzeitige Dynamik zu einem dauerhaften Frieden führen könne.

Unterdessen nahmen die USA nach Militärangaben einen iranischen Öltanker unter Beschuss, der die Blockade iranischer Häfen durchbrechen wollte. Das für die Golfregion zuständige US-Zentralkommando (Centcom) erklärte am Mittwoch im Onlinedienst X, das unter iranischer Flagge fahrende Schiff „Hasna“ habe im Golf von Oman Warnungen der Streitkräfte missachtet. Die US-Kräfte hätten daraufhin von einem Kampfjet aus das Ruder des Tankers zerstört und ihn damit manövrierunfähig gemacht.

Die USA hatten am Montag ihren Militäreinsatz zur Sicherung der für den Öl- und Gashandel wichtigen Straße von Hormus mit dem Namen „Projekt Freiheit“ begonnen. Ziel des Einsatzes war laut Trump, wegen der iranischen Blockade festsitzende Schiffe aus der Meerenge hinaus zu „geleiten“. US-Angaben zufolge warten 1.500 Handelsschiffe und 22.000 Seeleute weiterhin darauf, die Meerenge passieren zu dürfen.

Seit rund einem Monat gilt im Iran-Krieg eine Waffenruhe, die Trump zuletzt einseitig auf unbestimmte Zeit verlängert hat. Am Montag spitzte sich der Streit über die weitgehend blockierte Straße von Hormus zu, was die Waffenruhe gefährdete.

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