Plant Ex-Vizekanzler Robert Habeck ein Comeback?

Wenn der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak etwas dagegen haben sollte, dass Ex-Vizekanzler Robert Habeck in der Öffentlichkeit wieder präsenter ist, dann lässt er sich das nicht anmerken. Es ist Montag in einer Sitzungswoche des Bundestags, die Grünen versammeln Berliner Journalisten um sich, um über die anstehende Woche zu sprechen.

Banaszak sagt auf die Frage der DW über die wieder häufigeren Auftritte Habecks: „Ich habe zum Glück nie von ihm gehört, dass seine politische Zeit beendet ist, sondern dass er seine konkrete politische Aufgabe als Funktionsträger und Abgeordneter im letzten September erst einmal beendet hat.“

Soll wohl heißen: Dass Habeck weiter an aktuellen Themen in Deutschland interessiert ist, kann niemanden verwundern. Oder doch? Im vergangenen September legte Habeck sein Bundestagsmandat nieder. Er sagte, er werde am „Dänischen Institut für internationale Studien“ in Kopenhagen als Experte vor allem für Energiepolitik arbeiten. Das klang nach einem Abschied von Deutschland.

Habeck: „Im Grunde Terrorismus, den die Siedler da vornehmen“

Parallel dazu gab Habeck damals der Tageszeitung „taz“ ein Interview, in dem viel Bitternis über seine letzte Zeit als Vizekanzler und Klima- und Wirtschaftsminister in der Regierung unter Kanzler Olaf Scholz deutlich wurde: „Für mich stellen sich die Dinge so dar, dass ich Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen muss. Auch, um erst mal wieder zu empfangen und nicht gleich weiter zu senden wie die letzten Jahre“, so Habeck damals.

Er teilte kräftig gegen politische Kontrahenten aus. So sagte er über den in den sozialen Medien damals sehr aktiven CSU-Chef Markus Söder, der sich immer wieder beim Verspeisen von Wurst, Fleisch und Döner zeigte: „Die zentralen Herausforderungen, die ein Land zu lösen hat, werden nicht diskutiert. Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik.“

Fast ein Jahr danach ist Habeck hier und da wieder zu hören: etwa in einem Podcast der Wochenzeitung „Die Zeit“. Nach einem Einsatz als Gastprofessor in Jerusalem kritisierte er das israelische Vorgehen im Westjordanland und im Gazastreifen. Natürlich sei Israel immer existenziell bedroht, aber das sei keine Rechtfertigung dafür, dass die Siedler im Westjordanland mit „brutaler Gewalt“ versuchten, die Palästinenser aus dem Land zu drängen: „Das ist im Grunde Terrorismus, den die Siedler da vornehmen.“

Habeck fragt nach dem Plan von Bundeskanzler Merz

Vergangene Woche sagte er auf einer Veranstaltung in Bochum vor rund 1000 Zuhörern über die aktuelle Regierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU): „Der Bundeskanzler sagt permanent: Arbeitet mehr! Aber was ist der Plan? Wofür soll die ganze Anstrengung sein?“ Das sei zu wenig, so der frühere Vizekanzler weiter.

Plant da doch jemand sein politisches Comeback? Habeck selbst dementiert das bei jedem Auftritt. Die Grünen haben sich nach der Wahlniederlage im Februar vergangenen Jahres neu aufgestellt: Im Zentrum stehen die Parteichefs Felix Banaszak und seine Ko-Vorsitzende Franziska Brantner.

Seit März gibt es einen neuen Star der Partei: Cem Özdemir gewann die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und ist neuer Ministerpräsident in der Landeshauptstadt Stuttgart. Er regiert in einer Koalition mit der konservativen CDU. Die hatte lange in den Umfragen geführt, aber am Ende konnte Özdemir einen kleinen Vorsprung behaupten. Damit hat er auch den Grünen als Gesamtpartei Auftrieb gegeben.

Robert Habeck: eine Reizfigur vor allem im Osten Deutschlands

Vor allem im Osten des Landes ist Habeck immer noch eine Reizfigur. Seinen Versuch als Wirtschafts- und Klimaminister, die Heizungen in Deutschland, die immer noch zum großen Teil mit Öl und Gas betrieben werden, künftig per Gesetz in Richtung einer nachhaltigen Lösung umzusteuern, will die neue Regierung zurückdrehen. 

Diese technische Frage, mit der Deutschland seine Klimaziele erreichen sollte, wurde in Habecks Regierungszeit zu einer zugespitzten Erzählung, verstärkt von der politischen Konkurrenz und Boulevardmedien: Die gut verdienenden Grünen aus den Städten wollten den Menschen im Osten in den Heizungskeller hineinregieren. 

Die neue Grünen-Führung will das schlechte Image der Partei in den ostdeutschen Bundesländern jetzt korrigieren: mehr zuhören, weniger entschieden auftreten, so lautet die Devise. Habeck passt vielleicht nicht ganz in dieses Konzept.

Habeck ist glücklich in Dänemark

Parteichef Banaszak freut sich dennoch über den wieder aufgetauchten früheren Vizekanzler: „Dass sich Robert Habeck gerade zu Wort meldet, und meistens ja mit sehr klugen Dingen, von denen man sich wünschen würde, sie wären auch in der aktuellen Regierung mal Thema, ist ja erst einmal ein gutes Zeichen.“

Habeck wiederum sagt bei seinen Auftritten immer wieder, er sei glücklich in Dänemark. Dazu dürfte auch beitragen, dass der früher wohl bekannteste grüne Politiker Deutschlands fließend Dänisch spricht. Einige Beobachter analysieren, Habeck sei sicher klar, dass eine mögliche Spitzenkandidatur der Grünen bei der nächsten Bundestagswahl wohl auf Banaszak oder Brantner zukommt.

Aber danach? Wer weiß. Abgesprochen, so Banaszak zur DW, seien die vermehrten Auftritte Habecks in Deutschland mit der jetzigen Parteiführung nicht: „Das Konzept autoritäre Führung, wo Menschen ihre öffentlichen Positionierungen mit dem Parteivorsitzenden erst einmal abstimmen müssen, wäre nicht meins.“ Es wäre wohl auch die Frage, ob Robert Habeck sich aufhalten lassen würde, wenn er wieder mehr Lust auf Deutschland und die deutsche Politik hat.