Wie Südafrika auf Proteste gegen Ausländer reagiert

„Ich bin wegen der Infrastruktur nach Südafrika gezogen“, sagte Fifi, ein 21-jähriger Fußballspieler, der für die Bucks Buccaneers in der namibischen Premier League spielt, der Deutschen Welle.

Nach Ende der Fußballsaison machte er in Südafrika Urlaub, als er in die Anti-Einwanderer-Proteste geriet – vor kurzem wurde er nach Ghana zurückgeführt. Fifi wollte im südlichen Afrika Fußball spielen, weil die Fußballinfrastruktur dort viel besser sei, glaubt er.

Südafrika ist seit langem ein beliebtes Ziel für Migranten aus ganz Afrika – es bietet viele wirtschaftliche Chancen und relative politische Stabilität. 

Laut Stats SA, der nationalen Statistikbehörde Südafrikas, leben etwa 3,3 Millionen Einwanderer im Land – das entspricht etwa fünf Prozent der Bevölkerung von 65 Millionen Menschen. Andere Schätzungen, die auch Migranten ohne Papiere einbeziehen, gehen von einer deutlich höheren Zahl aus. 

Daten zeigen, dass die meisten Migranten in Südafrika aus Ländern der Regionalgemeinschaft SADC stammen, die das gesamte südliche Afrika bis zur Demokratischen Republik Kongo und Tansania umfasst. Gemäß den SADC-Bestimmungen können sich Bürger der Mitgliedstaaten bis zu 90 Tage lang visumfrei in Südafrika aufhalten. Doch die Frage, ob diese Menschen anschließend das Land auch wieder verlassen, steht im Mittelpunkt der jüngsten Proteste gegen Migranten.

Migration wichtig für Südafrikas Wirtschaft

Laut Fredson Guilengue, Projektleiter bei der linksgerichteten Rosa-Luxemburg-Stiftung in Johannesburg, veränderte sich die Migration nach Südafrika je nach der politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in der Region.

„Anfang der 1990er Jahre flohen Menschen vor Kriegen, etwa vor dem Bürgerkrieg in Mosambik, und kamen nach Südafrika“, sagte er. „Später kamen aufgrund der Lage in Simbabwe zahlreiche Menschen aus Simbabwe nach Südafrika. Und im letzten Jahrzehnt waren es Menschen, die vor Konflikten in der Demokratischen Republik Kongo flohen, aber auch Wirtschaftsmigranten.“

Südafrikas Bergbausektor und Industrie sind seit Jahrzehnten auf Arbeitsmigranten angewiesen. Durch ihren Zuzug haben sich in der Region fest etablierte Migrationsrouten gebildet. 

Gleichzeitig haben sich die Migrationsmuster weiterentwickelt, bemerkt Ongama Mtimka, amtierender Direktor am Raymond Mhlaba Centre for Governance and Leadership an der Nelson-Mandela-Universität. „Der Trend der letzten 15 Jahre geht in Richtung einer Migration mit dem Ziel, sich in Südafrika niederzulassen.“ Migranten gründen Familien und werden zu einem festen Bestandteil des Landes. 

Aktuelle Daten von Stats SA zeigen, dass sich die meisten Migranten in der Wirtschaftsmetropole Gauteng niederlassen, gefolgt vom Westkap an. 

Ramaphosa will gegen irreguläre Migration vorgehen

Doch die jüngsten Proteste heizen eine zunehmende ablehnende Stimmung gegenüber Migranten an.

In einer Ansprache am Sonntag räumte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa das Problem ein und kündigte eine Reihe neuer Maßnahmen zur Bekämpfung der irregulären Migration an. Die Regierung will die Grenzsicherheit verstärken, Korruption innerhalb des Einwanderungssystems bekämpfen, Lücken im Einwanderungsrecht schließen und mit anderen afrikanischen Ländern zusammenarbeiten, so der Präsident. 

Er warnte zudem vor Selbstjustiz: „Es ist beispielsweise niemandem gestattet, jemanden auf der Straße anzusprechen und einen Nachweis der Staatsangehörigkeit zu verlangen.“

Die Behörden geben an, in den letzten zwei Jahren mehr als 100.000 Migranten ohne Papiere abgeschoben und 2025 etwa 450.000 Versuche illegaler Grenzübertritte verhindert zu haben.

Einige Analysten sagen, das Wiederaufleben der migrationsfeindlichen Stimmung in Südafrika könnte mit den Kommunalwahlen im November zusammenhängen. Laut Ramaphosa würden die Behörden nicht zulassen, dass Gruppen berechtigte Sorgen nutzten, um das Land durch Anstiftung zur Gewalt destabilisieren.

Demonstranten zweifeln an Ramaphosas Plänen

Doch diese Ankündigungen haben wenig dazu beigetragen, die gegen Einwanderer protestierenden Demonstranten zu überzeugen. So auch Freeman Bhengu, Organisator des All-Truck Drivers Forum and Allied South Africa (ARDF-SA), einer Gruppe, die sich kritisch gegenüber Ausländern im Transportsektor geäußert hat.  „Leider haben die Südafrikaner das Gefühl, dass die Regierung ihnen nicht zuhört“, sagte er der DW. Eine weitere migrationskritische Gruppe, „March and March“, hat Ramaphosas Vorschlag als undurchführbar abgetan.

Südafrika Landesgrenze mit sechs Nachbarstaaten verläuft über etwa 4470 Kilometer. Offiziell gibt es 53 ausgewiesene Grenzübergänge, darüber hinaus existieren zahlreiche Fußwege, Lücken im Grenzzaun und provisorische Pfade. Diese zu überwachen, wird laut Experten schwierig sein.

Zudem sind sich Analysten einig, dass Ramaphosa keinen umfassenden Plan für die Vielzahl von Problemen skizzierte, die die Migration nach Südafrika begünstigen. Faktoren wie die wirtschaftliche und politische Lage der Nachbarländer liegen außerhalb von Ramaphosas Einflussbereich. Außerdem ist der Umgang mit SADC-Bürgern, die ihre 90-tägige visumfreie Aufenthaltsdauer überschreiten, unklar.

Mtimka von der Nelson-Mandela-Universität rät, die Regierung müsse populistische Reaktionen und Stimmungen vermeiden und stattdessen einen strategischen, faktenbasierten Ansatz verfolgen. „Es ist wichtig, dass Südafrika keine anti-afrikanische Haltung einnimmt; unsere Unternehmen profitieren schließlich vom Rest des Kontinents“, fügte er hinzu. 

Afrikanische Länder drohen mit Klagen 

Während Ramaphosa den Südafrikanern versichert, das Problem anzugehen, rückt die von Anti-Migranten-Gruppen gesetzte Frist vom 30. Juni immer näher. Bis dahin sollen nach dem Willen der Demonstranten alle Migranten ohne Papiere das Land verlassen.

Bereits jetzt sind einige Migranten bei Zusammenstößen mit Bürgerwehren ums Leben gekommen. Das hat mehrere afrikanische Länder dazu veranlasst, ihre Staatsangehörigen zurückzuführen. Mehr als 2000 Malawier sollen noch vor Ablauf der Frist evakuiert werden. Ghana hat damit begonnen, seine Staatsangehörigen aus dem Land zu fliegen, und Nigeria will diesem Beispiel folgen.

Ghana erwägt derzeit, vor internationalen Gerichten rechtliche Schritte gegen Südafrika einzuleiten, um nach den jüngsten anti-migrantischen und fremdenfeindlichen Angriffen Entschädigungen für seine Bürger zu erwirken. Die ghanaische Regierung hat zudem die Afrikanische Union aufgefordert, sich mit der eskalierenden Lage zu befassen.

Nigerias Außenministerin Bianca Odumegwu-Ojukwu hat ausdrücklich gewarnt, dass die Regierung Vergeltungsmaßnahmen gegen südafrikanische Interessen in Erwägung zieht.

Aus dem Englischen adaptiert von Martina Schwikowski.