EU-Außenminister beraten in Zypern über Ukraine und Iran
In der Ukraine und in Iran ist die Lage zuletzt eskaliert. Wie soll die EU darauf reagieren? Darüber sprechen die Außenminister in Zypern. Einen EU-Chefunterhändler für die Ukraine soll es vorerst nicht geben.
Die Außenministerinnen und Außenminister der EU-Staaten beraten heute in Zypern über die Lage in der Ukraine sowie im Nahen und Mittleren Osten. Im Mittelpunkt steht unter anderem die Frage, ob und wie sich die EU stärker in diplomatische Bemühungen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine einbringen kann. Bislang werden Gespräche mit Moskau vor allem von US-Präsident Donald Trump und seinen Unterhändlern geführt.
Kallas für mehr Druck auf Russland
Die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas kündigt an, man wolle den internationalen Druck auf Russland erhöhen. Dies ist auch eine Konsequenz aus den jüngsten Angriffen auf Kiew und die Drohungen gegen die EU.
Kein Thema in Zypern dürfte ein Sonderbeauftragter für die Ukraine werden. Die EU will vorerst keinen Chefverhandler für mögliche Ukraine-Friedensgespräche mit Russland ernennen. Ein solcher Schritt werde von Kallas und führenden EU-Staaten wie Deutschland derzeit nicht als sinnvoll angesehen, sagten mehrere ranghohe EU-Beamte und Diplomaten der Nachrichtenagentur dpa. Statt über Personen soll demnach zunächst über Strategiefragen geredet werden. „Wir müssen uns darauf verständigen, worüber wir mit Russland sprechen wollen“, sagte eine EU-Beamtin.
Als potenzielle Kandidatinnen und Kandidaten wurden zuletzt die frühere deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der finnische Präsident Alexander Stubb genannt. Auch der Name des Ex-EZB-Präsidenten Mario Draghi stand im Raum.
Gespräche mit Saudi-Arabien und Indien
Mit Blick auf den Nahen Osten soll es insbesondere um den Irankrieg und die Blockade der für Gas- und Öltransporte wichtigen Straße von Hormus gehen. Zu den Beratungen sind auch Vertreter aus Indien und Saudi-Arabien eingeladen.
Deutschland wird von Europastaatsminister Gunther Krichbaum vertreten, der für den erkrankten Außenminister Johann Wadephul teilnimmt.
